Gesellschaft Kommunalwahl in Brandenburg: Hauptsache kein Parteibuch? 20 Mai 202419 Mai 2024 Bei der Kommunalwahl in Brandenburg treten am 9. Juni viele Kandidaten unabhängig von Parteien an. Woran das liegt und warum das für die Parteien bedenklich ist. Griet von Petersdorff |…
Faschismus… Machtkampf in AfD eskaliert weiter – Rücktritt von Höcke gefordert 17 Mai 2024 Der Machtkampf in der Thüringer AfD geht weiter. Mehrere Thüringer AfD-Kommunalpolitiker fordern laut einem Medienbericht den Rücktritt des Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Sogar von einem Parteiausschluss ist demnach die Rede.…
Ökonomie… Kommunalwahlen in England: Sieg für Labour in England 6 Mai 20245 Mai 2024 Die Kommunalwahlen in England werden für die regierenden Konservativen zum Debakel. Ihre Antwort: Unser Kurs stimmt, es merkt bloß niemand. Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | taz Hat Grund zur Freude: der Labour-Vorsitzende,…
Faschismus… Erdogan will nach Niederlage „Fehler korrigieren“ 2 Apr 20241 Apr 2024 Das Ergebnis der Kommunalwahlen in der Türkei ist für Präsident Erdogan ein Debakel. Vor allem in den Metropolen schwächelt seine AKP. Nun will er "Fehler korrigieren". In Istanbul könnte ein…
Demokratie… Nordirland: Erstmals Mehrheit für katholische Sinn Fein 22 Mai 202321 Mai 2023 Bei den Kommunalwahlen in Nordirland hat die katholisch-republikanische Sinn Fein erstmals die meisten Stimmen gewonnen. Für die pro-britische DUP bedeutet das Ergebnis ein Bangen um die Union mit Großbritannien. tagesschau…
Demokratie… Südafrika: Herbe Niederlage für den ANC 8 Nov 20217 Nov 2021 Zum ersten Mal erzielt die südafrikanische Regierungspartei bei Kommunalwahlen weniger als 50 Prozent der Stimmen. Sie erhält damit die Quittung für Zerstrittenheit, Korruption und eine schlechte Versorgung. Claudia Bröll |…
Gesellschaft… Georgien: Regierung will nach Festnahme von Saakaschwili beschwichtigen 3 Okt 20212 Okt 2021 In Georgien will die Regierung nach der Festnahme von Ex-Präsident Saakaschwili nach eigenen Angaben wachsende Spannungen im Land vermeiden. Deutschlandfunk-Nachrichten Die georgische Präsidentin Surabischwili. (IRAKLI GEDENIDZE / POOL / AFP)…
Demokratie… Frankreich: „Demokratische Ohrfeige für uns alle“ 21 Jun 202121 Jun 2021 In der ersten Runde der französischen Regionalwahlen verweigert die Mehrheit der Bevölkerung ihre Stimme. Die vorausgesagten Siege der Rechtsextremen bleiben aus. Nadia Pantel | Süddeutsche Zeitung Präsident Emmanuel Macron vor…
Demokratie… Nordrhein-Westfalen: „Graue Wölfe“ unterwandern Politik 9 Sept 20209 Sept 2020 Sie nehmen Listenplätze der CDU oder kleinerer Bündnisse ein und dringen in die Politik vor - die "Grauen Wölfe". Wie die türkischen Rechtsextremisten Einfluss gewinnen, zeigen Recherchen von Report Mainz.…
Gesellschaft… Studie: AfD hat bei Kommunalwahlen NPD beerbt 9 Okt 20198 Okt 2019 Die Thüringer AfD hat bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 überall dort gut abgeschnitten, wo sich Rechtsextremismus über eine lange Zeit normalisieren konnte und sich Teile der Bevölkerung vom demokratischen…
Gesellschaft… Spanien „ist technisch gesehen keine Demokratie mehr“ 26 Mai 201925 Mai 2019 Kommentar: Gegen alle Warnungen von Verfassungsrechtlern und hochrangigen Juristen hat das spanische Parlamentspräsidium vier gewählte katalanische Politiker suspendiert Ralf Streck | TELEPOLIS Es war leider nicht anders zu erwarten (Aus…
Demokratie… Drei Kreuze für AfD: Angeblich gefälschter Wahlzettel in Sachsen aufgetaucht 23 Mai 2019 In der sächsischen Stadt Meißen ist angeblich ein Wahlzettel aufgetaucht, der bereits vorab ausgefüllt wurde. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet, hat eine Frau Briefwahl-Unterlagen erhalten, in denen drei Kreuze für…
Demokratie… Engländer bestrafen Tories und Labour 4 Mai 20193 Mai 2019 Bei den Kommunalwahlen verloren beide großen Parteien - ihre Sprecher sehen den bislang nicht gelungenen Ausstieg aus der EU als Ursache Peter Mühlbauer | TELEPOLIS In England wurden gestern über…
Fundamentalismus… Türkei: „Es gibt keine politische Partei namens HDP“ 2 Apr 20191 Apr 2019 Kommunalwahlen in der Türkei: Erdogans AKP gewinnt landesweit, verliert aber in Ankara, Istanbul und anderen wichtigen Großstädten Elke Dangeleit | TELEPOLIS Wenige Tage vor den Kommunalwahlen in der Türkei heizte…
Ökonomie… Erdogans Wahlkampf besonderer Art 18 Jan 2019 Im März sind in der Türkei Kommunalwahlen. Wirtschaftlich geht es dem Land schlecht, der Präsident trickst und räumt die Opposition auf die Seite Elke Dangeleit | TELEPOLIS Für Präsident Erdogan…
Demokratie… Palästinenser würden lieber Fatah als Hamas wählen 22 Aug 2016 Im Falle einer Parlamentswahl in den Palästinensergebieten würden aktuell mehr Menschen für die gemässigtere Fatah-Partei stimmen als für die radikalislamische Hamas. Dies ist das Ergebnis einer Befragung, die das Israelische…
Ökonomie… Beerbt Julia Timoschenko Ministerpräsident Arseni Jazenjuk? 25 Okt 201525 Okt 2015 Wahlgewinner bei den Kommunalwahlen in der Ukraine werden nach Umfragen der "Oppositionsblock“ und Julia Timoschenkos Partei "Vaterland“. Die "Volksfront“ von Arseni Jazenjuk tritt wegen Popularitätsverlust nicht zur Wahl an. Von…
Fundamentalismus… Historischer Schritt: Frauen in Saudi Arabien dürfen erstmals wählen 24 Aug 201524 Aug 2015 Bereits im Jahr 2011 hatte der verstorbene König Abdullah angekündigt, dass Frauen ein Recht auf politische Teilhabe bekommen sollen. Umgesetzt wird sein Erlass nun erstmals bei den anstehenden Wahlen im…
Christentum… Worms verbietet Krippenspiel auf Weihnachtsmarkt 16 Dez 201415 Dez 2014 Die Stadt Worms hat eine für Dienstag geplante Krippenspiel-Aufführung auf dem Weihnachtsmarkt der Stadt wegen vermeintlicher Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verboten. evangelisch.de Die Aufführung, bei der die…
Fundamentalismus… Türkei: Erdogan lässt YouTube sperren 28 Mär 201428 Mär 2014 Erst Twitter, nun YouTube: Die Türkei hat auch die Videoplattform im Internet gesperrt. Kurz zuvor hatten anonyme Regierungskritiker einen Gesprächsmitschnitt veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass Ankara nach einem Kriegsgrund mit…
Ökonomie… Kalif Erdogan im Größenwahn 21 Mär 2014 Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan entpuppt sich immer mehr als islamischer Diktator. Twitter ist in der Türkei nun blockiert. In Erdogans Twitter-Account ist der letzte Eintrag rund 13 Stunden alt. Ein…