De Maizière: Deutschland kann nicht jeden aufnehmen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt eine Evakuierung aller Christen aus dem Irak ab.


evangelisch.de

Die Region von Euphrat und Tigris „christenfrei“ zu machen, wäre der größte Triumph, den man der Terrormiliz „Islamischen Staat“ bereiten könne, sagte de Maizière der Monatszeitschrift „Herder Korrespondenz“ (Mai-Ausgabe).

De Maizière fügte hinzu: Konfliktlösung und Flüchtlingshilfe vor Ort in der Region sei das wichtigste Ziel. „Flüchtlingsaufnahme in Deutschland hingegen sei „wichtig, aber subsidiär“. Es sei eine ethisch wichtige Position, dass „man nicht alle Menschen aus ihrer angestammten Region herausholt, sondern dabei hilft, dass sie in ihrer Heimat wieder eine Zukunft haben“, sagte der Innenminister.

De Maizière hält es für „ethisch angemessen, einen Asylbewerber aus Syrien anders zu behandeln als jemanden aus Serbien“. Es käme viele Menschen nach Deutschland, ohne dass sie verfolgt seien, argumentiert der Innenminister. Nach seinen Angaben kamen in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr als die Hälfte aller Asyl-Antragsteller aus Westbalkanstaaten. „Es kann doch nicht richtig sein, dass wir jeden Menschen der Welt aufnehmen, der sein Land verlassen möchte.“

Der Traum von der großen Türkei wird zum Albtraum

Die Türkei muss ihre Außenpolitik neu überdenken. (Foto: Flickr/ The blue mosque, Istanbul, Turkey by Giuseppe Milo CC BY 2.0)
Premier Ahmet Davutoğlu spricht gerne von der Türkei als das „Brasilien des Mittleren Ostens“. Die Auswirkungen einer dominanten Türkei-Politik sind heute sichtbar: Die Türkei ist zum ersten Mal in ihrer Geschichte in den Bürgerkrieg eines Nachbarstaates verwickelt. Die Unterstützung der Kurden im Irak hat zu einem Totalausfall der Handelsbeziehungen mit dem Rest des Landes geführt. Mit den abgeschlossenen Grenzen zu Syrien und dem Irak hat die Türkei außerdem den Zugang zum Mittleren Osten verloren.


Deutsch Türkische Nachrichten

Für Ankara ist die schlimmste Situation eingetreten, die sich die Auslandsstrategen der Regierung hätten vorstellen können. Der Versuch sich von der westlichen Staatengemeinschaft abzuwenden und den Fokus auf den Nahen Osten zu legen hat mit 49 Geiseln in Mosul, einer fast offenen Grenzen in Richtung Syrien und Irak und einem weitgehenden Verlust alter Verbündeter und Märkte geendet. Der Bruch mit der alten Regel keine Konflikte mit Nachbarn zu haben, sollte der Regierung Erdoğan Einfluss garantieren, nun hat die Türkei gleich mehrere Flächenbrände vor der Tür. Als Transitland für viele europäische Terroristen hat die Türkei eine Schlüsselrolle für die Sicherheit des Westens.

Bruch mit alten Paradigmen

Die Außenpolitik der vergangenen Jahre steht im Kontrast zu dem, was über Jahrzehnte in Diplomatenkreisen gefördert wurde. Mustafa Kemal Atatürk hatte dem Land Anfang des letzten Jahrhunderts sehr abrupt eine westliche Orientierung verordnet. Was damals Zwangscharakter hatte, trug außenpolitisch Früchte. Die Türkei wurde seit vielen Jahrzehnten in keinen bewaffneten Konflikt verwickelt. Weiterhin konnte man sich Absatzmärkte für türkische Waren nahezu im ganzen Nahen Osten von Jordanien, bis zum persischen Golf erschließen (mehr hier). Der Irak wurde zum wichtigsten Handelspartner und Israel zumindest zeitweise zu einem politischen Partner. Nicht zuletzt der Westanbindung und deren Investoren ist ein Teil des heutigen Immobilienbooms zu verdanken (mehr hier). Mit vielen dieser außenpolitischen Paradigmen wurde gebrochen. Der Einfluss im Nahen und Mittleren Osten wollte die türkische Spitze gestärkt sehen, so das Wallstreet Journal. Die Folgen sind unübersehbar. Man weiß weder wie lange der Konflikt in Syrien anhalten wird, noch welche Folgen das Auftreten der IS im Irak hat.

weiterlesen

Geniale Satire-Aktion: So grandios können Politiker-Plakate sein

Bild: The Huffington Post
Zugegeben, es ist eine ungewöhnliche Art, seinen Ärger über die Bundesregierung auszudrücken. Doch die Wirkung dürfte weitaus größer sein als jede spröde Podiumsdiskussion.


Von Christoph Asche|The Huffington Post

Das Berliner Kabarett-Theater „Distel“ sorgt derzeit mit einer bissigen Satire-Aktion für Aufsehen. In der Stadt verteilt hängen seit kurzem Großplakate, die Politiker wie Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder CSU-Chef Horst Seehofer mit vermeintlichen Werbeplakaten aufs Korn nehmen.

Seehofer wird zum „Blau-Weißen Riesen“

So wird aus Gabriel etwa „Red Null – der Energiewende-Trickser“, Bundespräsident Joachim Gauck ist Namensgeber eines Schokoriegels und Seehofer ist der „Blau-Weiße Riese“. Und AfD-Chef Bernd Lucke ist plötzlich Teil einer Zigarettenpackung („Lucke Strike“), auf der folgender Hinweis zu lesen ist: „AFD wählen führt zu Verstopfungen der Hirnlappen und verursacht Geschichtsvergessenheit.“

weiterlesen

„Grundvertrauen à la Hayek und Grundskepsis à la Popper“

Bild: heise.de
2009 erregte der FAS-Wirtschaftsressortleiter Rainer Hank viel Aufmerksamkeit mit einem Buch, in dem er darlegte, wie US-Regierungen mit Eingriffen in die Wirtschaft dazu beitrugen, dass es 2008 zu einer Finanzkrise kam. Jetzt hat er unter dem Titel Links, wo das Herz schlägt die „Inventur einer politischen Idee“ veröffentlicht.


Von Peter Mühlbauer|TELEPOLIS

Herr Hank, Sie fordern in Ihrem neuen Buch eine Renaissance der Ideologie – und Sie trennen sie dazu vom Dogma. Wo liegt für Sie der Unterschied?[1]

Rainer Hank: Ideologie lässt sich von Ideen treiben und unternimmt den Versuch, Anschauung und Begriff zusammen zu bringen. Das Dogma hingegen ist starr, lässt sich von neuen Erfahrungen nicht aus der Ruhe bringen.

Ideologie ist für Sie nach Romano Guardini Welt-Anschauung im wörtlichen Sinne – der Standpunkt, von dem aus man die Welt betrachtet. Sollte man nicht versuchen, einen Standpunkt mit möglichst viel Abstand zum Geschehen einzunehmen, von dem aus sich gut abstrahieren lässt? Zum Beispiel den des Historikers, der verschiedene Epochen vergleichen kann? Oder den des Ethnologen, dem das mit Kulturen und Glaubensvorstellungen möglich ist?

Rainer Hank: Das unterstellt, es gäbe interesselose Standpunkte: eine Illusion. Ich will Aufklärung über den Standpunkt, deshalb will ich das Wort Weltanschauung rehabilitieren. Den neutral-objektiven Beobachter gibt es nicht. Wir sind alle Akteure, auch wenn wir Journalisten, Historiker, Philosophen sind. Das ist kein Nachteil, sondern eine Chance.

In einem großen Teil des Buches versuchen Sie, Ihren eigenen Standpunkt klar zu machen. Ganz klar wird er aber doch nicht: Einerseits berufen Sie sich auf Libertäre wie Robert Nozick und kritisieren die deutschen Ordoliberalen[2], andererseits sehen Sie einen starken Staat als Garant für Märkte.[3]

Rainer Hank: Na ja, dass der Liberalismus kein monolithisches Gedankengebäude ist, spricht aus meiner Sicht eher für als gegen die Freisinnigen. Da erlaube auch ich mir, ein wenig hin und her zu changieren. Das ist so lange erlaubt, so lange es keine Widersprüche gibt. Ich will einen Staat, der Garant der Freiheit ist. Insofern bin ich kein Radikalanarcho. Von „starkem“ Staat spreche ich nicht. Das haben Sie gesagt.

weiterlesen

Für Reformen im kirchlichen Arbeitsrecht?

Bild: fis-kirchenrecht.de
Bild: fis-kirchenrecht.de
Caritas-Präsident Peter Neher sieht Spielraum für Reformen im kirchlichen Arbeitsrecht. Es gehe um eine Balance zwischen der nicht verhandelbaren Wertschätzung der katholischen Kirche für das Sakrament der Ehe und der Lebenswirklichkeit der Menschen, in der Ehen scheitern könnten, sagte Neher am Sonntag in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur in Freiburg.


Radio Vatikan

„Wir arbeiten ja an einer Weiterentwicklung des kirchlichen Arbeitsrechts, das dem Proprium der Sendung der Kirche und den individuellen  Lebensverläufen der Mitarbeiter gleichermaßen gerecht zu werden versucht“, fügte Neher hinzu. Der Chef des katholischen Wohlfahrtsverbandes betonte, die Kirche müsse glaubwürdig bleiben. Das kirchliche Profil einer Einrichtung zeige sich allerdings nicht nur in der Zugehörigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Kirche und an deren persönlicher Lebensführung. „Es zeigt sich in der Zuwendung zu den Menschen, die Hilfe und Unterstützung  brauchen, in der Professionalität der Arbeit.“

Wichtig seien zudem die spirituellen Angebote für die Mitarbeiter und die christlichen Rituale, die den Ablauf in kirchlichen Einrichtungen prägen. „Wir setzen uns sehr intensiv mit der Frage auseinander, was Einrichtungen und was Mitarbeitende brauchen, um die Kirchlichkeit eines Dienstes und dessen geistliche Grundlagen erfahrbar zu machen.“

weiterlesen

 

Flüchtlingsdebatte: Notwendigkeit einer ethisch-humanistischen Wahrnehmung

Flüchtlinge kommen in überfüllten Booten nach Europa © by Noborder Network auf Flickr (CC BY 2.0), bearbeitet islamiQ
Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer stellt sich erneut die Frage, wie man solidarisch mit Flüchtlingen umgehen kann. Dr. Milena Rampoldi beleuchtet den Zusammenhang zwischen der Islam- und Flüchtlingsfeindlichkeit und stellt Handlungswege vor.


Von Dr. Milena Rampoldi|IslamiQ

Flüchtlingsproblem im Mittelmeer: das ist die Frage, auf die Politikerinnen und Politiker mit den sogenannten “Maßnahmenpaketen” nach Lösungen suchen. Tausende verzweifelter Menschen versuchen Tag für Tag über das Mittelmeer Europa, vor allem Italien, zu erreichen. Für Hunderte von ihnen endet der Traum eines besseren Lebens im Massengrab Mittelmeer. Nach der jüngsten Katastrophe vor Lampedusa fragen wir uns, wie es dazu kommen konnte. Die libysche Schleusermafia nimmt die verzweifelten Menschen aus. Die italienische Küstenwache kann sie nicht alle retten. Italien fordert Hilfe von den europäischen Nachbarn. Dabei vergisst man, dass der Ansatz völlig falsch ist, weil die Bezeichnung des Problems semantisch schon nicht auf das fokussiert, worum es dabei wirklich geht, und zwar um Mit-Menschen.

Ich finde, wir sollten das Thema anders benennen und nicht mehr von einem “Flüchtlingsproblem” für uns Europäer – die ehemaligen Kolonisatoren des gesamten afrikanischen Kontinenten und des Nahen Ostens – im Mittelmeer sprechen, sondern wohl eher von der Flucht Tausender verzweifelter Mitmenschen aus den ärmsten Ländern der Welt, aus ihrer Heimat hin zu einem Traum eines besseren Lebens in der Ferne. Durch korrekte Information und Bewusstseinsbildung über die Bedingungen dieser Länder, wie Bürgerkrieg, Armut, Unterernährung, Diktatur, Sklaverei, Krankheiten, Wassermangel, Perspektivenlosigkeit ist schon mal ein erster Schritt in die richtige Richtung geschafft.

weiterlesen

Staatsanwaltschaft: Latzels Predigt keine Straftat

In der St.-Martini-Kirche in Bremen hielt Pastor Olaf Latzel am 18. Januar seine umstrittene Predigt Foto: Jürgen Howaldt / Wikipedia | CC BY-SA 2.0
Die Staatsanwaltschaft Bremen sieht in Olaf Latzels umstrittener Predigt in der Martinigemeinde Mitte Januar keine Anhaltspunkte für eine Straftat. Ein Ermittlungsverfahren wird es daher nicht geben. Das wurde am Montag bekannt.


pro Medienmagazin

Nach intensiver Prüfung des Wortlauts der Predigt vom 18. Januar in der evangelischen Martinigemeinde in Bremen wird die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren gegen Pastor Olaf Latzel einleiten, wie Frank Passade, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber pro erklärte.

Pastor Latzel reagierte mit Erleichterung auf die Nachricht: „Ich bin dem Herrn dankbar, dass er dies so geführt hat und uns dadurch weitere juristische Schritte erspart bleiben“, sagte er auf Nachfrage.

Im Rahmen eines sogenannten Vorprüfungsverfahrens seien Latzels kritische Äußerungen zur Religionsvermischung auf ihre strafrechtliche Relevanz hin untersucht worden. „Im Ergebnis sind diese Äußerungen nicht geeignet, den Tatbestand der Volksverhetzung oder den des Beschimpfens und Verunglimpfens von Religionsgemeinschaften zu erfüllen“, sagte Passade.

weiterlesen

Berliner Polizei verbietet „Israel-Flagge“

Bild:  phhesse/flickr
Bild: phhesse/flickr
Bei einem Fußballspiel der Zweitligisten Union Berlin gegen den FC Ingolstadt 04 am Sonntag hat die Polizei eine Israel-Fahne entfernen lassen. Aufgrund der großen palästinensischen Gemeinde in Berlin seien politische Aussagen im Stadion unerwünscht, hieß es zur Begründung.


pro Medienmagazin

Der israelische Spieler Almog Cohen hatte von der Ersatzbank aus laut der „Bild“-Zeitung bemerkt, wie Fans des FC Ingolstadt eine israelische Flagge abnahmen. Er habe später mit den Fans gesprochen, so Cohen. „Sie sagten mir, dass sie das auf Anweisung eines Ordners getan haben. Mir hat der Order dann gesagt, dass keine politischen Symbole erlaubt sind.“ Auf die Frage, ob denn auch Fahnen anderer Länder verboten seien, habe der Ordner erwidert: „Nein, nur die jüdische Flagge.“ Er sei schockiert gewesen. Es sei das erste Mal, dass ihm in Deutschland so etwas passiert sei, sagte Cohen weiter.

weiterlesen

China soll verschleppten Panchen Lama nach 20 Jahren freilassen

Panchen Lama. Image: David Chao/flckr. non-commercial
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Regierung der Volksrepublik China aufgefordert, den vor 20 Jahren verschleppten tibetischen Panchen Lama endlich freizulassen.


China Observer

Seit seiner Entführung am 17. Mai 1995 fehlt jedes Lebenszeichen von einer der bedeutendsten Persönlichkeiten im tibetischen Buddhismus. „Die willkürliche Entführung des Panchen Lama ist ein massiver Eingriff der chinesischen Behörden in die Glaubensfreiheit der Tibeter“, erklärte der GfbV-China-Experte Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. Lange Zeit war der im Alter von sechs Jahren entführte Gedhun Choekyi Nyima der jüngste politische Gefangene der Welt. Am morgigen Samstag wird der verschleppte Panchen Lama 26 Jahre alt.

Wenige Tage vor seiner Verschleppung war der Junge vom Dalai Lama, dem bedeutendsten religiösen Würdenträger des tibetischen Buddhismus, als Reinkarnation und 11. Panchen Lama erkannt worden. Eine Suchkommission führender tibetischer Mönche hatte dem Dalai Lama eine Liste möglicher Kandidaten für die Nachfolge des 1989 verstorbenen 10. Panchen Lama zugeleitet. Chinas atheistische Behörden mischten sich jedoch in elementare Fragen des tibetischen Buddhismus ein und bestritten die Kompetenz des Dalai Lamas bei der Erkennung der Reinkarnation. Stattdessen bestanden sie auf einem eigenen Auswahlrecht, um mehr Kontrolle über den tibetischen Buddhismus zu bekommen. Nur kurze Zeit nach der Verschleppung von Gedhun Choekyi Nyima präsentierten die chinesischen Behörden ihren eigenen Panchen Lama. Der fünf Jahre alte Gyaltsen Norbu stammte aus einer Familie von tibetischen Mitgliedern der Kommunistischen Partei, um sicherzustellen, das er als willfähriges Werkzeug von Chinas Behörden agieren würde.

Chinas Behörden ließen nicht nur den 11. Panchen Lama und seine Familie entführen, sondern nahmen auch die 30 Mönche fest, die dem Auswahlkomitee für den Panchen Lama angehört hatten. Der Vorsitzende des Komitees, der Abt Chadrel Rinpoche wurde später zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt.

Die „Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen über unfreiwilliges oder erzwungenes Verschwinden“ hat sich mehrfach mit dem Schicksal des Entführten beschäftigt und China aufgefordert, seinen Verbleib bekannt zu machen. Auch die Staaten der Europäischen Union und die USA haben immer wieder an China appelliert, das Schicksal des Panchen Lama zu klären. In einem Schreiben vom 4. September 2009 versichert Chinas Regierung der UN-Arbeitsgruppe, Gedhun lebe mit seiner Familie in Tibet, stehe nicht unter Hausarrest und erhalte eine gute kulturelle Bildung. Doch nähere Informationen über seinen Verbleib blieb China schuldig. Stattdessen versuchen die Behörden den von ihnen eingesetzten 11. Panchen Lama mit öffentlichen Auftritten in Tibet und Peking hoffähig zu machen. Doch die Tibeter lehnen ihn ab und verlangen die Wiedereinsetzung des Verschleppten.

Pressemitteilung der:
Gesellschaft für bedrohte Völker
Geiststraße 7
37073 Göttingen

Institut der deutschen Wirtschaft fordert Reform des Asylrechts

justiz_grossAngesichts steigender Flüchtlingszahlen fordert der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, eine umfassende Reform des Asylrechts.


evangelisch.de

„Die Flüchtlingsmigration könnte ein großes Potenzial für Arbeitsmigration darstellen – aber dafür müssten die Regeln geändert werden“, sagte Hüther der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe). Jeder fünfte Asylbewerber bringe einen Hochschulabschluss mit, jeder dritte habe eine Qualifikation, die der eines deutschen Facharbeiters entspreche.

„Eine Aussage gegen das Judentum“

Die „Gumbertusbibel“ mit altem und neuem Testament und reich bebildert im Germanischen Nationalmuseum Nürnberg. (picture-alliance / dpa / Daniel Karmann)
Der evangelische Theologe Notger Slenczka sorgt mit einer Erklärung für Aufregung: Das Alte Testament ist für Christen nicht als heilig anzusehen. Der Historiker und Theologe Micha Brumlik warnt: Diese These entstammt einem antijudaistischen Christentum.


Moderation Philipp Gessler|Deutschlandradio Kultur

Philipp Gessler: Die Bibel, so haben es Christen seit bald 2.000 Jahren gelernt, besteht aus dem Neuen Testament, also vor allem aus den Evangelien, die die Geschichte Jesu erzählen, und dem Alten Testament, also den heiligen Schriften des Judentums. Altes und Neues Testament gehören zusammen. Gott, so sagt es der Glaube, hat den Christen in beiden Büchersammlungen Heilsnotwendiges mitgeteilt.

Der evangelische Theologe Notger Slenczka, ein Professor an der renommierten Humboldt-Universität in Berlin, erklärt nun: Kanonisch, das heißt, für Christen als heilig anzusehen, sei das Alte Testament am Ende nicht. Es sei eher wie die Apokryphen, also die Texte, die das frühe Christentum nicht in die Bibel aufgenommen hat, sagen wir es klarer, verworfen hat. Theologie-Professor Slenczka wird heftig von seinen Theologen-Kollegen wegen dieser These kritisiert – Nazi-Vergleiche fliegen durch den Raum, von antijudaistischen, also judenfeindlichen Anklängen ist die Rede.

Mit Micha Brumlik habe ich über den Fall Slenczka gesprochen. Der jüdische Intellektuelle war Professor an der Universität Frankfurt und hat sich zuletzt vor fünf Jahren in einem Buch mit der Entstehung des Christentums aus dem Judentum beschäftigt – also mit der Zeit, in der man erkannte, dass für Christen das Neue Testament nicht ohne das Alte denkbar ist. Meine erste Frage an Prof. Brumlik war: Wer als Professor der evangelischen Theologie das Alte Testament als apokryph betrachtet – wie nahe ist der eigentlich dem christlichen Antijudaismus?

Micha Brumlik: Nun, die Person, über die wir sprechen, Professor Slenczka, kann glaubwürdig widerlegen, ein klassischer Antijudaist zu sein. Weder bezweifelt er die Gültigkeit der Verheißungen an die Juden, noch vertritt er eine sogenannte Substitutionslehre, wonach die Kirche Israel abgelöst habe. Und auch die Meinung, dass die Juden in irgendeiner Weise die Gottesmörder seien, das liegt ihm völlig fern. Er spricht aber davon, dass das Alte Testament die Schrift einer partikularen Stammesreligion sei, und dass das moderne christliche Bewusstsein, wie er es versteht, damit nur fremdeln könne. Und wenn er auf dieser Basis vorschlägt, das Alte Testament aus dem christlichen Kanon zu entfernen, ist das natürlich auch eine Aussage gegen das Judentum, denn das Judentum ist ja nicht nur die Religion des Alten Testaments, aber eben doch auch.

weiterlesen

Odenwaldschule: Missbrauch ohne Ende

Die Odenwaldschule muss schließen, die Finanzierung für das umstrittene Institut ist nicht mehr sichergestellt- Foto: dpa
Das Aus für die Odenwaldschule ist ohne Alternative für eine Institution, die zur Täterorganisation geworden ist. Aber zum Jubeln gibt es keinen Anlass – die Gefahr besteht weiter.


Von Pitt von Bebenburg|Frankfurter Rundschau

Der sexuelle Missbrauch von Mädchen und Jungen hört nicht auf. Während Sie diesen Artikel lesen, erleiden Kinder und Jugendliche in Deutschland und anderen Staaten die Gewalttaten pädosexueller Täter. Einige der Opfer werden dabei fotografiert und gefilmt. Sie werden ein weiteres Mal gedemütigt, wenn diese Bilder im Internet verkauft werden.

Die Schließung der Odenwaldschule erinnert an dieses Leiden. Es fällt nicht schwer, sich über das Aus einer Schule zu freuen, die zur Täterorganisation geworden oder vielleicht sogar – noch schrecklicher – seit ihrer Gründung als solche angelegt war. Das gilt vor allem, weil sie auf das Bekanntwerden des Skandals nicht mit Aufarbeitung und Hilfe für die Opfer antwortete, sondern mit Vertuschung, Beschönigung und Taktiererei. Eltern und Ämter konnten gar nicht anders darauf reagieren, als Kinder lieber auf anderen Schulen anzumelden. Am Ende entstand aus dem moralischen Versagen ein finanzielles Desaster, das keine andere Möglichkeit als die Schließung ließ. Überraschend kam das für niemanden mehr, auch wenn sich die neue Leitung redlich mühte, durch Transparenz und Zuwendung zu retten, was nicht zu retten war. Es ist ein starkes Zeichen, dass eine Schule mit solcher Vergangenheit nicht damit durchkommt.

weiterlesen

 

6 Fakten über unseren Atommüll und dessen Entsorgung

Themenbild. Bild: brightsblog
Themenbild. Bild: brightsblog
Vor 20 Jahren, im April 1995, fand der erste Castor-Transport mit abgebrannten Kernbrennstäben in das Zwischenlager Gorleben statt. Wenig hat sich seitdem bei der Entsorgung des strahlenden Mülls getan, noch immer ist die Politik auf der Suche nach einem geeigneten Endlager.


Von Dirk Eidemüller|Spektrum.de

Als Atommüll bezeichnet man Reststoffe, die radioaktive Strahlung aussenden. Derartige Substanzen stammen aus einer Vielzahl von Quellen: In der Energiewirtschaft, Industrie, Forschung und Medizin werden radioaktive Substanzen verwendet und entstehen entsprechende Abfälle, die nach ihrer Gefährlichkeit klassifiziert werden: von schwach- über mittel- bis hin zu hochradioaktiv.

Für schwach- und mittelradioaktive Abfälle existieren Endlager wie das Bergwerk Asse II bei Wolfenbüttel oder das Bergwerk Morsleben, in denen diese Stoffe bis zum Abklingen ihrer Radioaktivität sicher gelagert werden sollen. In beiden Salzstöcken traten jedoch in den vergangenen Jahren geologische Probleme wie Risse und Hohlräume auf, durch die Wasser sickert und die Fässer mit dem Atommüll durch Salzlauge angreift. Seit Jahren findet deshalb keine weitere Einlagerung mehr statt, beide Salzstöcke werden aufwändig stabilisiert und sollen dauerhaft stillgelegt werden.

weiterlesen

Die Würde des Menschen ist unantastbar – Schnittchen für Herrn Broder

Bild: Palästina-Portal
Abraham Melzer
Rede auf dem 13. Palästina Kongress in Berlin am 25.04.2015


Palästina-Portal

Salam Alaikuim, meine Damen und Herren, und als Mitglied der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost, möchte ich es auch auf Hebräisch sagen: Shalom Aleichem.

Ich kann ihren Schmerz um den Verlust der Heimat nachfühlen und auch ich empfinde die Pressekampagne gegen den Kongress beschämend. Ich bin nirgend Hetze und Aggressivität begegnet, habe nur fröhliche und glückliche Gesichter gesehen und bin mehr denn je der Meinung, dass die Berliner Presse sich bei ihnen entschuldigen muss. Sie wird es aber voraussichtlich nicht machen. Ich will es zumindest für den jüdischen Teil der Presse machen.

Ich möchte mich bei der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland Entschuldigen für die rassistischen Ausfälle des Zentralrats der Juden in Deutschland, und die beleidigenden und diffamierenden Worte eines, wie die Zeitung „der Freitag“ geschrieben hat, „dahergelaufenen Rechtsanwalts“, der übrigens Anwalt des einschlägig bekannten Henryk M. Broder ist. Hier übertrifft aber der Anwalt seinen Mandanten an Gehässigkeit, Rassismus und die Jüdische Allgemeine und ihr Herausgeber Dr. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, „entblöden sich nicht“, schreibt „der Freitag“ weiter, „übelster Hetze zu drucken“. Der Vorsitzende des Keren Hayessod Deutschland, eine aggressive rassistische, zionistische Organisation, der Berliner Rechtsanwalt Nathan Gelbart wirft angesichts des vermeintlichen Judenhasses der Organisatoren die Frage auf, „welchen Wert die Erinnerungsmoral in Deutschland hat, wenn mitten in Berlin Antisemiten und Mördern eine Plattform geboten wird.“ Es ist kein Jahr her, da hat der Zentralrat „Juden-Hass“ bei pro-palästinensischen Demonstrationen verurteilt. Islamophobie leistet sich der Zentralrat aber ohne sich zu schämen.

weiterlesen

Kurzkommentar – Erhard Arendt – Eines der widerlichsten Geschehen rund um die Konferenz, über die in den Medien nur entstellend berichtet wurde, ist ein Video des Zionclowns Henryk M. Broder. Die Teilnehmer der Konferenz täuschend, sich als Palästina Fan verkleidend, versuchte er Teilnehmer zu auswertbaren Aussagen zu bewegen. Schleimend und schnorrend versorgte er sich dabei noch kostenlos mit essbaren und einem Halstuch.

Menschenrechte gelten nur für Europäer

Werner Felten © privat, bearb. MiG
In Europa werden Menschenrechte besonders groß geschrieben. Ja, in Europa! Nicht auf dem Mittelmeer oder in Afrika. Dort gelten die Regeln der Bewaffneten, die wiederum der Europäer besorgt. So schließt sich dann der Kreis doch – irgendwie.


Von Werner Felten|MiGAZIN

Die Menschenrechte gelten nur für Europäer und ehemalige Flüchtlingen aus Europa: also Bürger der Vereinigten Staaten und Australien. Seenotrettung ist ausschließlich der Marine vorbehalten, also Seeleuten in richtigen Schiffen, die in richtige Seenot geraten sind. Völkerrecht gilt für Völker und nicht für irgendwelche Stämme aus dem Dschungel. Schließlich wurde die Genfer Konvention in einer europäischen Stadt verabschiedet und nicht in irgendeinem Hüttendorf in Zentralafrika.

Die Australier haben das Problem mit den Flüchtlingen gelöst, indem sie sie abfangen und in Lager außerhalb ihres Kontinents deportieren. Man kann also doch aus der Geschichte lernen! Außerdem kennen sich die Australier mit Deportationen aus, wurden doch ihrer Vorfahren aus englischen Gefängnissen in den fünften Kontinent verbracht. Musste die australische Außenministerin nach Deutschland kommen und der Bundesregierung erklären, wie so etwas geht. Die Regierung hätte einfach nur mal bei der PEGIDA nachfragen sollen, die wissen da auch Bescheid. Bei diesen besorgten Bürgern gibt es die Alternative, entweder zu ertrinken oder im Asylantenheim verbrannt zu werden.

weiterlesen

Anwohner können Muezzinruf nicht ausweichen

muezzinrufIslamwissenschaftler: Anwohner sind im Muezzinruf dem öffentlichen Bekenntnis des islamischen Glaubens ausgesetzt, ohne ausweichen zu können, dagegen proklamiere kirchliches Glockengeläut keine inhaltliche Botschaft.


kath.net

Zwischen dem Glockengeläut der Kirchen und dem Muezzinruf bestehen Unterschiede. Den muslimischen Gebetsruf mit Lautsprechern zu verstärken, ist zudem in vielen Fällen nicht angemessen. Darauf macht der Theologe und Islamwissenschaftler Friedmann Eißler (Berlin) aufmerksam. Anlass ist, dass in Gladbeck (bei Essen) seit dem 17. April werktags vom Minarett einer Moschee der Gebetsruf eines Muezzins zu hören ist. Sie gehört zum Dachverband Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB). Eißler, Referent der Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW), schreibt im EZW-Newsletter: „Abgesehen davon, dass die Lautsprecherverstärkung nur sinnvoll sein kann, wenn sie vom Großteil der Gläubigen zu hören ist, wird durch sie eine Situation geschaffen, in der die Anwohner dem öffentlichen Bekenntnis des islamischen Glaubens ausgesetzt sind, ohne ausweichen zu können.“ Damit rücke das politische und gesellschaftliche Interesse in den Blick, das dem Islam durch die Ausrufung des Bekenntnisses öffentlich Gehör verschaffen will. Das liturgische Glockengeläut der Kirchen unterscheide sich davon vor allem dadurch, dass es nicht als Teil des Gebets aufgefasst werden könne und über die Einladung zum Gottesdienst hinaus keine inhaltliche Botschaft proklamiere.

weiterlesen

MH17: Forensikprofessor wurde aus Untersuchungsteam geworfen

Niederländische und australische Einsatzkräfte untersuchen ein Wrackteil. Bild: wikimedia.org/CC BY 3.0
Als Grund wird das Zeigen von Fotos von Leichtenteilen in einer öffentlichen Vorlesung genannt, aber der Professor hatte zum Absturz auch eigene Gedanken geäußert


Von Florian Rötzer|TELEPOLIS

In den Niederlanden wurde der forensische Anthropologe George Maat, der an der Identifizierung der Toten der abgeschossenen Passagiermaschine MH17 beteiligt war, Ende letzter Woche von der weiteren Mitarbeit ausgeschlossen. Die Anweisung kam von ganz oben, vom Justizminister Ard van der Steur.

Der Professor von der Universität Leiden hatte in einer Vorlesung Anfang April, die von der Studievereniging Gezondheidswetenschappen Maastricht University, einer Organisation von Medizinstudenten, organisiert worden war, Fotos von Leichenteilen gezeigt und erklärt, wie man vorgehen kann, um die Toten zu identifizieren. Der Minister fand das „völlig unangemessen und geschmacklos“. Thomas Alin, Sprecher des holländischen Forensikteams, erklärte, dass man über die Suspendierung hinaus weitere Maßnahmen erwäge.

Aufmerksam auf die Vorlesung wurde der Minister durch einen Bericht von RTL Nieuws, nach dem er geheime Fotos von den Untersuchungen aus der Van Oudheusden-Kaserne gezeigt habe. Das sei zudem ohne Zustimmung der Angehörigen erfolgt. Im Parlament sagte van der Steur, dass man nicht damit rechnen könne, die Täter bald vor Gericht stellen zu können.

weiterlesen

Völkermord: Der absurde Herr Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier (2014), Bild: wikimedia.org/CC BY 3.0 de/Mueller
Der deutsche Außenminister hätte es gerne verhindert, dass man den Völkermord an den Armeniern „Völkermord“ nennt. Schlimm genug. Doch seine „Holocaust“-Äußerung ist geradezu dreist.


Von Robert Roßmann|Süddeutsche.de

Frank-Walter Steinmeier ist schon von Haus aus kein Mann der klaren Sätze. Der Sozialdemokrat mäandert gern. Seine Worte fließen, aber man weiß oft nicht, wohin. Besonders schlimm wird es, wenn Steinmeier als Außenminister spricht. Diplomaten müssen geschmeidig sein, Ausgleich gehört zu ihrer Berufsbeschreibung. Aber bei Steinmeier wird daraus schon mal Konturlosigkeit. Das zeigt sich zurzeit auf erschreckende Weise in der Armenien-Debatte.

Vor 100 Jahren wurden im Osmanischen Reich mehr als eine Million Armenier vertrieben und getötet. Das Europa-Parlament, der Papst und viele andere haben die schrecklichen Taten trotz aller Drohungen der Türkei als Völkermord verurteilt. In der vergangenen Woche haben das endlich auch der Bundespräsident, der Bundestagspräsident und alle Fraktionen getan. Das war überfällig – auch wegen der deutschen Mitschuld an den Gräueltaten.

weiterlesen

„Gene drive“: Erst Fakten schaffen, dann diskutieren?

Die Mücke Anopheles stephensi ist eine der Arten, die Malaria übertragen. Bild: CDC
Schon bald könnte es möglich sein, das Erbgut freilebender Tiere zu verändern. Wie involviert man eine desinteressierte Öffentlichkeit in die Diskussion um Nutzen und Risiken?


Von Volker Henn|TELEPOLIS

Gentechnisch manipulierte Mücken sollen die Ausbreitung von Malaria eindämmen, indem sie das Erbgut wildlebender Artgenossen verändern. Dank einer neuen Methode könnte bereits Ende dieses Jahres ein geeigneter Mücken-Stamm verfügbar sein. Setzt dieser Schritt eine längst überfällige öffentliche Diskussion in Gang? Oder erhöht er nur die Gefahr, dass sich die Methode unkontrolliert verbreitet? Wissenschaftler streiten um den richtigen Kurs.

„Mutagene Kettenreaktion“ – bereits der Name deutet an, dass diese Methode Ereignisse in Gang setzt, die rasch außer Kontrolle geraten können. Es handelt sich dabei um eine genetische Manipulation von Fruchtfliegen, die effizient von einzelnen Tieren auf den ganzen Schwarm überspringt. Und das innerhalb kurzer Zeit: Ein manipuliertes Tier unter hundert Fliegen genügt, um nach zehn Generationen die gesamte Population zu verändern. Und sie funktioniert vermutlich auch in freier Natur.

Damit sind Forscher auf gutem Weg, bald einen „gene drive“ verwirklichen zu können – den Austausch von Genen in einer wildlebenden Population. Die Folgen für die Umwelt wären schwer abschätzbar. Und so haben führende Wissenschaftler bereits im Juli letzten Jahres zu großer Vorsicht aufgerufen („Gene drive“ – ein Eingriff in das Erbgut frei lebender Organismen). Gefordert wurden ein behutsame Entwicklung der Methode, der Einbau von Kontrollpunkten und die Vorbereitung von Maßnahmen, die im schlimmsten Fall eine Rücknahme der genetischen Manipulationen erlauben. Und auch die Öffentlichkeit wurde in die Pflicht genommen: Sie soll sich an der Diskussion über Nutzen und Risiken beteiligen.

Dieser Appell könnte schon bald Makulatur werden. Die mutagene Kettenreaktion, entwickelt von den US-Forschern Valentino Gantz und Ethan Bier an der University of California in San Diego, kommt zumindest theoretisch der Umsetzung eines „gene drive“ sehr nahe (Gantz und Bier, Science, März 2015: The mutagenic chain reaction: A method for converting heterozygous to homozygous mutations). Die Forscher benutzten daher auch strengste Sicherheitsmaßnahmen, um ein Entweichen der genmanipulierten Fliegen in die Umwelt zu verhindern. Die Methode selbst machten sie jedoch uneingeschränkt öffentlich: Die Publikation im renommierten Science-Magazins enthält alle Anweisungen und Protokolle, die eine einfache Reproduktion erlauben.

weiterlesen

Ein Mann mit zwei Gesichtern

Je nachdem, aus welchen Ländern, die Flüchtlinge nach Deutschland kommen, müssen die Behörden unterschiedlich reagieren Foto: UNHCR | Dobrin Kashavelov
Er hat das Elend, die Rechtlosigkeit und die Bedrohung hinter sich gelassen: Die Rede ist von Simon, einem gut integrierten Christen, der nach Deutschland geflohen ist. Warum er kein Asyl bekommen könnte, beleuchtet die Welt am Sonntag in einem vierseitigen Porträt des Christen.


pro Medienmagazin

Der 35-jährige Simon kommt aus einem arabischen Land, das Christen toleriert. Weil er früher Moslem war und jetzt Christ ist, trachtet ihm die Familie in der Heimat nach dem Leben. Gegen seinen abgelehnten Asylantrag hat er geklagt. Der junge Mann stammt aus einer großen muslimischen Familie.
Sein Bruder wollte ihn verbrennen

Simon ist durch die Predigten des koptischen Fernsehprediger Zakaria Botros mit dem Christentum in Kontakt gekommen. Dieser habe offen thematisiert, was die Muslime am Christentum störe. Er selbst habe sich von einem Priester eine Bibel geben lassen und die Religionen verglichen. Diese Lektüre war natürlich Zündstoff innerhalb der Familie: auch als er sich bewusst entschied, Christ zu werden.

weiterlesen