Facebook-Kommentare unter AfD-Post haben Konsequenzen – fast 100 Strafbefehle


Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Appstore-Seite von Facebook.Foto: Fabian Sommer/dpa

Unter einem Facebook-Post der AfD Deggendorf sammelten sich Hasskommentare. Diese zogen unzählige Strafverfahren nach sich.

DER TAGESSPIEGEL

Ein Facebook-Post des bayerischen AfD-Kreisverbands Deggendorf hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen. In fast 100 Fällen habe die Staatsanwaltschaft gegen Internetnutzer Strafbefehle mit Geldstrafen erlassen, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Rund 40 Beschuldigte hätten schon gezahlt. Von den 257 Verfahren seien 56 eingestellt worden, weil die Ermittler die hinter den Pseudonymen steckenden Menschen nicht ausfindig machen konnten.

Im Dezember 2017 hatten afrikanische Asylbewerber im örtlichen Transitzentrum bei mehrtägigen Protesten und einem Hungerstreik eine bessere Unterbringung gefordert. Die Deggendorfer AfD postete einen Livestream der Proteste auf ihrer Facebook-Seite. Zahlreiche Nutzer kommentierten wütend und forderten unter anderem die Asylbewerber zu vergasen oder ins Konzentrationslager Auschwitz zu schicken.

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