Feindbild offene Gesellschaft: Freier Zugang zu antisemitischer Webseite

HP Judas Watch, Screengrab: bb

Die antisemitische Seite „judas.watch“ sammelt Namen von angeblichen „Verrätern an weißen Personen“ und will „jüdischen Einfluss“ dokumentieren. Behörden wissen davon – reagieren aber nicht.

Von Sabina Wolf | tagesschau.de

Die Hinterleute agieren im Verborgenen. Sie seien „in Phase 1“ und es gehe um das Sammeln von Daten, um „Anti-weiße und anti-westliche Bestrebungen deutlich zu machen“. Feindbild ist die offene plurale Gesellschaft. Der Fokus, so schreibt die Webseite, läge auf dem Outing von „Insidern“. Man solle das Wort „Judas“ beachten.

Juden stehen im besonderen Fokus der Webseite. Ihre Namen sind mit einem Davidstern markiert. Über die Veröffentlichung ihrer Vita sowie Kontaktdaten und einen Hinweis auf ihr „schädigendes Verhalten“ zeigt sich die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, im Interview mit dem ARD-Politmagazin Report München entsetzt: „Das ist es eine sehr mulmige Angelegenheit. Das muss ich offen und ehrlich zugeben. ‚judas.watch‘ – dieser Titel sagt schon einiges aus. Ich habe großes Unverständnis, dass so etwas überhaupt möglich ist, dass eine solche Hetze zulässig ist.“

weiterlesen

„Eine Strafsteuer schafft kein Tierwohl“

Soll Fleisch teurer werden, damit es den Nutztieren besser geht? Darüber wird heftig diskutiert.Foto: ZB

Eine höhere Fleischsteuer läuft ins Leere und dient weder dem Klima- noch dem Tierschutz, argumentiert der Generalsekretär des Bauernverbandes. Ein Gastbeitrag.

Von Bernhard Krüsken | DER TAGESSPIEGEL

Höhere Mehrwertsteuer für Fleisch – eine griffige und stammtischtaugliche Idee, die gleichzeitig aber hochgradig unausgegoren und wirkungslos ist. Schade um die Zeit für diese Diskussion, mit der sich die Republik in den zurückliegenden Tagen hat unterhalten lassen. Schade deshalb, weil dahinter eine drängende und sehr viel weitreichendere Herausforderung steht: Wie bringen wir den Bürgerwunsch nach mehr Tierwohl und das Verbraucher- und Nachfrageverhalten zusammen, so dass hohe Tierwohlstandards auch tatsächlich gekauft werden?

Die Weiterentwicklung unserer Tierhaltung ist auch ein wirtschaftlicher Kraftakt. Investitionen in Ställe müssen möglich sein, sie müssen geplant, finanziert, genehmigt, gefördert und getätigt werden. Dafür braucht es tatsächlich erhebliche Mittel, die aber beim Landwirt ankommen müssen und nicht beim Fiskus. Steuereinnahmen aber gehen in den allgemeinen Haushalt und können nicht einfach an bestimmte Gruppen „durchgeleitet“ werden. Die Verwendung der daraus generierten (Haushalts-)Mittel ist absolut vom politischen Goodwill abhängig und kann vor allem nicht langfristig verbindlich festgelegt werden. Eine Strafsteuer schafft kein Tierwohl und keinen Klimaschutz, sondern führt erst einmal zur Verlagerung von Nachfrage.

weiterlesen

Skeptiker versus Progressive: Was die (richtig verstandene) Aufklärung uns gerade heute zu sagen hat

Beide Typen berufen sich auf die Aufklärung, aber beide haben einen anderen Begriff von ihr: die Avantgardisten des Fortschritts und die Praktiker der Skepsis. Erstere haben zurzeit die Nase vorn – aber bringt deren Engagement die Menschheit wirklich weiter? Der junge Voltaire und Diderot hätten da wohl ihre Zweifel.

Hans Ulrich Gumbrecht | Neue Zürcher Zeitung

Kein Tag vergeht mehr ohne öffentliche Scharmützel über die politische Korrektheit, in denen sich ihre Kritiker und Befürworter beleidigen – und immer weiter voneinander entfernen. Nach der neuen Lehre, die längst nicht mehr allein an den Universitäten herrscht, sondern inzwischen selbst in Verwaltung und Privatwirtschaft Einzug gehalten hat, lassen sich ethische Probleme grundsätzlich in zutreffende (oder eben «korrekte») Antworten und folglich in bindende, mit Zwang durchzusetzende Handlungsanweisungen überführen. Man hat tolerant zu sein und divers, egalitär und öko-etatistisch.

Zum Konsens-Repertoire der auf dieser Grundlage vertretenen starken Werte gehören die Betonung kultureller wie geschlechtlicher Identitäten und die Forderung nach ihrer sozialen Anerkennung; ein weitreichender, an Idealen der Gleichheit ausgerichteter Anspruch auf Umverteilung, also die Egalisierung von finanziellem wie kulturellem Kapital; und schliesslich eine Reihe von ökologisch begründeten, meist im Gestus der Selbstbestrafung für zurückliegende Sünden verkörperten Abstinenzregeln, die angeblich das Überleben der Menschheit auf dem Planeten Erde gegen vielerlei Bedrohungen garantieren.

weiterlesen

Schwarz-grüne Zukunft In Deutschland?

In Ostdeutschland könnte es aber zu Koalitionen der CDU mit der AfD kommen, wo sich 45 Prozent im Prinzip dafür aussprechen

Florian Rötzer | TELEPOLIS

Geht man nach dem aktuellen Politikbarometer, dann scheinen sich die Deutschen damit anzufreunden, dass in Zukunft Regierungskoalitionen in den Bundesländern mit der AfD möglich sein sollen. Im Westen lehnen das noch 59 Prozent ab, in den ostdeutschen Ländern, aber nur 50 Prozent, 45 Prozent sprechen sich dafür aus. Selbst die 36 Prozent, die es im Westen nicht richtig finden, dass es keine Kooperation mit der AfD geben soll, zeigen, dass die neoliberale Anti-Ausländer- und EU-Partei in die Mitte gerückt ist. Das heißt auch, dass die Menschen in Deutschland in ihren Ansichten weiter nach rechts gewandert sind.

Noch erwarten die meisten Befragten wenig Positives von einer Regierungsbeteiligung der AfD. Selbst im Osten sehen 57 Prozent als Folge eine schlechtere Politik, nur 15 Prozent, der harte Stamm, erwarten sich davon etwas. Die AfD bleibt damit eine Partei, die aus Protest gewählt wird, von der aber nur wenige wirklich etwas erwarten. Bundesweit käme sie nach der Umfrage auf 13 Prozent, immerhin so viel wie die weiterhin ohne Reißleine abstürzende SPD. Die Union ist weiter auch nicht mit 28 Prozent stabil, während die Grünen mit 25 Prozent die schwarzen Konservativen jagen.

weiterlesen

Blockiertes Rettungsschiff «Open Arms» nimmt 39 weitere Migranten auf und bekommt Besuch von einem Filmstar

Hollywood-Star Richard Gere spricht mit Migranten an Bord des Rettungsschiffs «Open Arms». Das Schiff mit 160 Geretteten an Bord hat noch keinen sicheren Hafen gefunden. (Bild: Reuters TV)

Das Rettungsschiff «Open Arms» hat weitere 39 gerettete Menschen zu den ursprünglich 121 Migranten an Bord aufgenommen. Noch gibt es keinen sicheren Hafen für das Schiff. Hollywood-Star Richard Gere will helfen.

Neue Zürcher Zeitung

Seit mehr als einer Woche harren 121 Menschen auf dem blockierten Rettungsschiff «Open Arms» im Mittelmeer aus. 39 weitere Gerettete sind nun dazu gekommen. In ihrem Hoffen auf einen sicheren Hafen erhalten sie Unterstützung von Hollywoodstar Richard Gere. Am Freitag besuchte der 69-Jährige das Schiff, das sich unweit der italienischen Insel Lampedusa befindet.

Nach Angaben von Amnesty International sind auch 30 Kinder und zwei Babys an Bord. «Bitte unterstützt uns hier bei Open Arms und helft diesen Menschen», sagte Gere in einem kurzen Video, das die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms am Freitag bei Twitter veröffentlichte.

weiterlesen

Landtagswahlen in Ostdeutschland: Wie die AfD sich die Wende aneignet

Bild: tagesschau.de

Um in den neuen Bundesländern Stimmen zu sammeln, vergleicht die AfD die Bundesrepublik immer öfter mit der DDR. Bürgerrechtler aus der Wendezeit sind empört – doch die Botschaft kommt an.

Von Kilian Pfeffer | tagesschau.de

„Werde Bürgerrechtler. Hol Dir Dein Land zurück – vollende die Wende.“ Das plakatiert die AfD in Brandenburg vor der anstehenden Landtagswahl. Und verteilt Aufkleber, auf denen steht: „Es werden schon wieder Dissidenten bespitzelt“ oder „Wir sind das Volk, damals wie heute“.

Mit dem Stimmzettel und einem Kreuz bei der AfD könnten die Menschen im Osten jetzt die friedliche Revolution vollenden, so die Behauptung der AfD.

Die AfD versuche, sich die Wenderhetorik zu eigen zu machen, sich als Vollenderin der Wende darzustellen,  erklärt die Publizistin Liane Bednarz. Sie hat als erste über dieses Phänomen geschrieben. „Im Endeffekt reden sie den Leuten ein, dass sie jetzt so ähnlich wie 1989 auf die Straße gehen und das System letztlich niederringen müssten“, sagt sie. „Das stachelt die Leute an, das macht sie scharf. Und es diskreditiert natürlich die Bundesrepublik, wie wir sie heute haben.“

weiterlesen

Hasskommentare im Internet: Richterbund für schärfere Gesetze

Im Kampf gegen Hasskommentare im Internet hat der Deutsche Richterbund schärfere gesetzliche Vorgaben für die Konzerne gefordert. „Es braucht eine konsequentere Strafverfolgung von Hass, Hetze und Bedrohungen im Internet“, sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag): „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat hier noch nicht die erhofften Fortschritte gebracht.“

evangelisch.de

Die gesetzlichen Vorgaben müssten deshalb dringend nachgebessert werden. „Es braucht eine Pflicht für die Netzwerke, die Bestandsdaten eines Nutzers bei Verdacht auf Straftaten herauszugeben, so wie es sie für Telekommunikationsanbieter bereits gibt“, forderte Rebehn: „Es darf nicht sein, dass Facebook und Co. bei Auskünften an die Strafverfolger vielfach mauern.“ Bisher träten die Behörden den Netzwerken eher als Bittsteller gegenüber.

weiterlesen

Hamburger Intendant bei Einreise in Türkei festgenommen

Quelle: n-tv, Screengrab: bb

Erst vor einer Woche war Mahmut Canbay in der Türkei gewesen. Als der Hamburger Theaterintendant mit einer Jugendgruppe am Donnerstag erneut einreisen will, halten ihn die Behörden fest. Stundenlang wird er verhört.

Von Britta Schmeis | DIE WELT

Der Schrecken ist Mahmut Canbay noch einen Tag danach anzuhören. „Ich war total erstaunt, als mich die Beamten am Flughafen plötzlich stoppten“, erzählt der Intendant des Hamburger Mut!Theaters WELT. Am Donnerstag war er bei der Einreise in die Türkei festgenommen worden, sagte er weiter und bestätigte damit einen Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Er sei acht Stunden lang von wechselnden Gruppen verhört worden, sagte Canbay. Man habe ihm ein Einreiseverbot erteilt und ihn dann in ein Flugzeug nach Köln gesetzt. Erst am Flughafen in Deutschland habe man ihm seinen Pass wieder ausgehändigt. Er sei deutscher Staatsbürger mit türkischen Wurzeln.

weiterlesen

Älteste Hochgebirgssiedlung entdeckt

Heute sind die Bale Mountains in Äthiopien gletscherfrei – doch vor 40.000 Jahren war das anders. © Götz Ossendorf

Extremer Lebensraum: Forscher haben in Äthiopien die bislang ältesten Spuren einer Hochgebirgssiedlung entdeckt. Funde aus einem Felsunterstand in fast 3.500 Meter Höhe belegen, dass Menschen dort schon vor rund 40.000 Jahren dauerhaft lebten. An das Leben in dieser extremen Lage hatten sich unsere Vorfahren offenbar erstaunlich gut angepasst: Sie nutzten Schmelzwasser der Gletscher, jagten Riesenratten und bauten Obsidian im Gebirge ab.

scinexx

Dünne Luft, starke UV-Belastung, extreme Temperaturschwankungen und unwirtliches Gelände: Das Leben im Hochgebirge bedeutet ein Leben unter Extrembedingungen. Trotzdem hat sich der Mensch auch diesen Lebensraum im Laufe der Zeit erobert. Doch wann begannen unsere Vorfahren erstmals in Höhen von 2.500 Metern oder mehr aufzusteigen und sich dort niederzulassen?

weiterlesen

Auch Schweizer Wald könnte den Klimawandel bremsen – allerdings sollte das Holz dafür auch geschlagen und verbaut werden

Der Schweizer Mischwald hat grosses Potenzial als CO₂-Speicher und als Lieferant von umweltfreundlichem Baustoff. (Bild: P. Frischknecht / Imago)

Der Umwelt zuliebe weniger Holz schlagen – und dafür mit CO₂-Zertifikaten entschädigt werden: Diese Idee kommt bei den Bauunternehmen, die auf den Werkstoff Holz setzen, nicht gut an.

Erich Aschwanden | Neue Zürcher Zeitung

Der diese Woche veröffentlichte Bericht des Uno-Klimarates macht es deutlich: Die Wälder können einen enormen Beitrag für den Klimaschutz leisten. Dies gilt nicht nur für den Regenwald, sondern auch für den Schweizer Wald. Doch der Wald als Kohlenstoffspeicher ist nur ein Hebel im Kampf gegen die Erwärmung der Erde. Holz kann auch in seiner Funktion als Baustoff, Energieträger und Dämmstoff dazu beitragen, Treibhausgase zu reduzieren. Insbesondere Bauen mit Holz hat in der Schweiz Tradition und erlebt seit mehreren Jahren einen Boom.

Potenzial der Wälder längst nicht ausgeschöpft

Diese Tatsache freut Thomas Rohner, Professor für Holzbau an der Berner Fachhochschule. Gleichzeitig ist der Experte davon überzeugt, dass das Nutzungs- und Wertschöpfungspotenzial noch lange nicht ausgeschöpft ist. Um dies zu ändern, hat er das Forum Holz und Wirtschaft Schweiz ins Leben gerufen, das im Januar in Hasliberg (Bern) erstmals eine Tagung durchführte. Hasliberg wurde deshalb als Tagungsort gewählt, weil die Gegend rund um den Brünig seit längerem stark auf den Werkstoff Holz setzt.

weiterlesen

Ein Insekt, dem man lieber nicht begegnet

Kleiner Käfer mit großer giftiger Wirkung: Mit der Championsfliege legt man sich besser nicht an. Bild: Nicolas Aschoff

Die afrikanische „Championsfliege“ ist nur wenige Millimeter groß. Dennoch sollte man sich vom aggressiven Käfer besser fernhalten. Denn dessen Gift kann für Menschen gefährliche Folgen haben.

Von Alexander Davydov | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die Tierwelt Afrikas bietet zahlreiche gefährliche Vertreter, von denen man sich als Mensch besser fernhält. Doch was eine Gruppe von Schulkindern in einem Dorf im Norden Sierra Leones plötzlich von den Holzbänken aufschrecken lässt, ist weder eine Speikobra noch ein Nilkrokodil: Über die hölzernen Bretter krabbelt ein fingernagelgroßes, schwarzbraunes Insekt – von den Einheimischen auch Championsfliege genannt.

Die ehrfurchtsvolle Bezeichnung führt dabei in die Irre und trifft zugleich zu. Paederus sabaeus, so die vollständige lateinische Bezeichnung, ist eigentlich ein Käfer, der mehr einer Ameise ähnelt.

Was das Insekt so gefährlich macht, liegt im Inneren des Insekts verborgen, in der Hamolymphe. Denn zu ihrer Verteidigung sondert die Championsfliege ein giftiges Sekret ab, was für Menschen extrem unangenehme Folgen haben kann, wie die beiden deutschen Mediziner Elisa Schunkert und Nicolas Aschoff während ihrer Arbeit in Sierra Leone am eigenen Leibe erleben mussten: „Gleich zu Beginn unseres Aufenthaltes trafen wir immer wieder Menschen mit skurril aussehenden Ekzemen.“

weiterlesen

Halberstadt: Wachpersonal greift Asylbewerber an

Bild: mdr Sachsen-Anhalt

In der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt haben Mitarbeiter offenbar brutal zwei Flüchtlinge angegriffen. Innenminister Holger Stahlknecht sprach von „erheblicher strafrechtlicher Relevanz“ und bezieht sich auf Videos, die bei YouTube hochgeladen worden waren. Vier Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma seien suspendiert worden. Eine Analyse der Videos durch MDR SACHSEN-ANHALT legt nahe, dass die Aufnahmen echt sind.

MDR Sachsen-Anhalt

In der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt hat es Übergriffe von Mitarbeitern des privaten Sicherheitsdienstes auf Flüchtlinge gegeben. Das teilte Innenminister Stahlknecht am Freitag bei einem Pressegespräch mit. Dazu wurden YouTube-Videos gezeigt. Diese wurden augenscheinlich in der ZASt aufgenommen. Zu sehen ist, wie zwei Flüchtlinge vor einer Unterkunft miteinander rangeln, daraufhin geht ein Wachmann mit auf Kopfhöhe ausgestrecktem Bein dazwischen. Ein Kollege eilt hinzu. Die beiden Flüchtlinge werden geschubst und geschlagen. Ein zu Boden gegangener Asylbewerber wird getreten und geschüttelt. Weitere Sicherheitsmitarbeiter sehen zu.

weiterlesen

Facebook-Kommentare unter AfD-Post haben Konsequenzen – fast 100 Strafbefehle

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Appstore-Seite von Facebook.Foto: Fabian Sommer/dpa

Unter einem Facebook-Post der AfD Deggendorf sammelten sich Hasskommentare. Diese zogen unzählige Strafverfahren nach sich.

DER TAGESSPIEGEL

Ein Facebook-Post des bayerischen AfD-Kreisverbands Deggendorf hat 257 Ermittlungsverfahren und drei Anklagen wegen Volksverhetzung nach sich gezogen. In fast 100 Fällen habe die Staatsanwaltschaft gegen Internetnutzer Strafbefehle mit Geldstrafen erlassen, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Rund 40 Beschuldigte hätten schon gezahlt. Von den 257 Verfahren seien 56 eingestellt worden, weil die Ermittler die hinter den Pseudonymen steckenden Menschen nicht ausfindig machen konnten.

Im Dezember 2017 hatten afrikanische Asylbewerber im örtlichen Transitzentrum bei mehrtägigen Protesten und einem Hungerstreik eine bessere Unterbringung gefordert. Die Deggendorfer AfD postete einen Livestream der Proteste auf ihrer Facebook-Seite. Zahlreiche Nutzer kommentierten wütend und forderten unter anderem die Asylbewerber zu vergasen oder ins Konzentrationslager Auschwitz zu schicken.

weiterlesen

Irak: Enormes Bevölkerungswachstum und ein großes Wasserproblem

Der Euphrat im Irak. Bild: U.S. Marine Corps/gemeinfrei

„Wir wollen ein Glas Wasser für uns und unsere Kinder.“ Die Probleme im Nahen Osten werden durch den Klimawandel verschärft

Thomas Pany | TELEPOLIS

Im Jahr 2035 wird Bagdad eine Megacity sein, eine Stadt mit über 10 Millionen Einwohnern, so die Voraussage. Im Oktober letzten Jahres wurde von mehr als 8 Millionen Einwohner der irakischen Hauptstadt berichtet. 1957, zum Zeitpunkt des „letzten echten, auf wissenschaftlicher Basis“ durchgeführten Zensus, so der US-Think Tank American Enterprise Institute, wurden für den ganzen Irak 6,3 Millionen Bewohner gezählt.

Nun ist bei diesem Think Tank, wenn es um Informationen aus dem Irak geht, zwar grundsätzlich Vorsicht geboten (vgl. Das Geheimherz der Lügenfabrik), aber in diesem Fall ist die Diskussion darüber, wann es den letzten echten wissenschaftlichen Zensus gegeben hat, nebensächlich. Der nächste nationale Zensus ist, wie auch andere Quellen bestätigen, im nächsten Jahr, im Herbst 2020 durchgeführt. Und er wird mit größter Sicherheit ein Problem aufzeigen, von dem man außerhalb der Region nicht wirklich viel weiß: ein erstaunliches Bevölkerungswachstum.

„Im Jahr 2030 könnte Irak mehr als 50 Millionen Einwohner haben, das ist etwa doppelt so viel wie zur Zeit der US-amerikanischen Invasion“, prognostizierte der US-Think Tank Ende Juli dieses Jahres. Derzeit sind es etwa 38 Millionen, wie das statistische Amt im Irak im Oktober letzten Jahres festgestellt hat (manche gehen gegenwärtig von 40 Millionen aus). Ein Bericht von Al-Monitor hat dem Kommentare von irakischen Forschern beigegeben, die Zweifel daran erkennen lassen, dass die Regierung in Bagdad Bedingungen schaffen kann, die es der gewachsenen Bevölkerung erlauben, ein „annehmbares Leben“ zu führen.

weiterlesen

Das Leben begann mit einem tödlichen Gift

Blick auf die Erde – REUTERS

Ein berühmtes Experiment wies 1953 das Entstehen von Lebewesen nach. Aber es verwendete Energie, die es in der Uratmosphäre nicht gab. Nun zeigt eine Simulation: Blausäure und heißes Wasser tun es auch.

Von Karl Gaulhofer | Die Presse

Es ist eines der berühmtesten Experimente der Chemiegeschichte: Vor 66 Jahren zeigten Stanley Miller und Harold Urey, wie das Leben entstanden sein könnte. Sie füllten einen Kolben mit einfachen Stoffen, die es schon vor knapp vier Milliarden Jahren auf der Erde gab: Wasser, Methan, Ammoniak und Wasserstoff. Die Moleküle reagierten miteinander und formten sich in zwei Schritten zu Aminosäuren, den Bausteinen für Proteine – und dies sind die Grundstoffe des Lebens.

Doch hatte das Miller-Urey-Experiment einen gravierenden Schönheitsfehler: Die Reaktionen kamen nur mithilfe von Energie zustande, durch elektrische Funken, die Blitze simulieren sollten. Inzwischen weiß man aber: Die urzeitliche, fast sauerstofflose Erdatmosphäre war so dunstig, dass sie energiereiche Photonen von Blitzen oder ultravioletten Strahlen nicht auf die Erdoberfläche durchließ (wie beim Titan, dem größten Mond des Saturn). Damit ist weiterhin nicht wirklich geklärt, wie Leben unter den damaligen Bedingungen entstehen konnte. Vielleicht war ja das Meerwasser, das damals fast kochend heiß war, die treibende Kraft?

weiterlesen

Mädchen verklagt Knabenchor wegen Diskriminierung

Knabenchöre werden wegen möglicher Diskriminierung ein Fall fürs Gericht. In der kommenden Woche befasst sich das Verwaltungsgericht Berlin mit der Frage, ob der Berliner Staats- und Domchor ein reiner Knabenchor bleibt oder auch ein Mädchen aufnehmen muss.

evangelisch.de

Wie das Gericht am Freitag mitteilte, richtet sich die Klage gegen die Universität der Künste (UdK), die Trägerin des Chores ist. Anberaumt ist eine mündliche Verhandlung am nächsten Freitag. Ein Urteil wird noch für den gleichen Tag erwartet.

Geklagt hat den Angaben zufolge ein neunjähriges Mädchen beziehungsweise dessen Mutter. Das Mädchen hatte demnach bis Januar 2018 im Kinderchor der Komischen Oper Berlin und von Februar 2018 bis August 2018 in der Domsingschule in Frankfurt am Main gesungen. Im November 2018 habe die Mutter um die Aufnahme ihrer Tochter in den Berliner Staats- und Domchor gebeten.

weiterlesen