„Gefährliche Pauschalisierung von Alice Schwarzer“

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Lehrerinnen mit Kopftuch: An dieses Bild sollte man sich nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gewöhnen. Die Hildesheimer Islam- und Erziehungswissenschaftlerin Corinna Gomani warnt Islamkritiker und Frauenrechtlerinnen davor, Kopftuchträgerinnen eine bestimmte Rolle zuzuschreiben


Petra Sorge|Interview mit Corrina Gomani – Cicero

Frau Gomani, das Bundesverfassungsgericht hat in sein Kopftuch-Urteil in der vergangenen Woche auch eine kleine Hintertür eingebaut: Wenn in einer Schule eine „substanzielle Konfliktlage“ droht, darf das Tragen des Kopftuches im konkreten Fall doch verboten werden. Wie beurteilen Sie das?
Das ist eine juristische Formulierung, die ich nur begrenzt nachvollziehen kann. Ich glaube, dass eine substanzielle Bestimmung von Religion eigentlich nicht möglich ist. Insofern frage ich mich, was dann unter einer substanziellen Konfliktlage in Bezug auf die Verwendung religiöser Symbole beziehungsweise „über das richtige religiöse Verhalten“ zu verstehen ist.

Aber werden die Schulen mit diesem Urteil nicht ein Stück weit alleine gelassen mit der Frage, wie sie mit Islamgegnern umgehen?
Nun sind nicht alle, die das Tragen des Kopftuches ablehnen, Islamgegner. In manchen Schulen können jetzt vielleicht interessante Diskussionen mit den Schülern und Eltern stattfinden. Das ist heute schon in anderen Institutionen durchaus der Fall. Meines Erachtens ist es gut, wenn die Diskussionen dort geführt werden, wo sie dringend nötig sind: zwischen den Menschen.

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Ex-Verfassungsgerichts-Präsident von NRW kritisiert Karlsruher Kopftuch-Urteil scharf

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Der Blick Karlsruhes auf den Schulalltag sei „grotesk, weil lebensfremd und realitätsfern“, sagt Michael Bertrams, der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs.


Von Joachim Frank|Berliner Zeitung

Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, Michael Bertrams, hat die generelle Zulassung des islamischen Kopftuchs für Lehrerinnen an staatlichen Schulen als Schritt zur „Unterwerfung unter die aggressiven Ansprüche der islamischen Verbände und ihrer Wortführer“ kritisiert. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erinnere ihn „fatal an das Szenario in Michel Houellebecqs Roman ‚Unterwerfung‘“, schreibt Bertrams in dieser Zeitung. Der Karlsruher Beschluss sei „kein Zeichen von Toleranz, sondern von höchstrichterlicher Ignoranz“.

Das Kopftuch sei heute „insbesondere für die Islamverbände, die den Weg durch die Instanzen gehen, ein Symbol der Abgrenzung von westlicher Kultur und ein Kampfinstrument zur Durchsetzung eines Menschenbilds, das in Teilen nicht vereinbar ist mit dem Grundgesetz. Wir haben es beim Kopftuch mit einem trojanischen Pferd zu tun, auch wenn Karlsruhe uns anderes glauben machen will.“ Die Karlsruher Richter versuchten, „Gesellschaftspolitik im Gerichtssaal zu machen und den Wulff-Merkelschen Programmsatz ‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ verfassungsrechtlich abzusichern“, so Bertrams weiter. Dabei werde so manches, „was für unser an den Werten des Grundgesetzes orientiertes Land nicht verhandelbar erschien, Stück für Stück preisgegeben“. Der Jurist nannte hier insbesondere die Gleichberechtigung von Frauen und Männern.

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Baden-württembergisches Hauruckverfahren für Bildungsplan 2015

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Der hochumstrittene Bildungsplan 2015 soll unter der grün-roten Landesregierung offenbar noch vor Ende der Legislaturperiode durchgepeitscht werden –Auch gegen Kirchen werden Maßnahmen vorgeschlagen.


kath.net

„Wenn es nach der grün-roten Landesregierung geht, scheint in Baden-Württemberg der sexuelle Notstand ausgebrochen zu sein.“ Dies stellt die „Petition zum Bildungsplan 2015“ auf ihrer Homepage fest und berichtet von einem „LSBTTIQ-Aktionsplan“, den die grün-rote Landesregierung gemeinsam mit einem „Beirat aus LSBTTIQ-Vertretern“ erarbeitet hat. Dieser Aktionsplan „umfasst sechs Eckpunkte und 200 Einzelmaßnahmen, die bis Sommer der Landesregierung vorgelegt werden sollen, um diskriminierungsfreie Teilhabe in der Gesellschaft für Lesben, Schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgender, intersexuellen und queeren Menschen zu ermöglichen“. Die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter hatte bereits im Januar 2015 erläutert: „Mit dem Aktionsplan werden wir bestehende Benachteiligungen überall dort bekämpfen, wo Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung benachteiligt, angefeindet, schräg angeschaut oder angegriffen werden.“

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Bedford-Strohm: Kopftuch-Entscheidung gründlich prüfen

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Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die Kopftuch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich begrüßt.


evangelisch.de

Damit hätten die Karlsruher Richter klargemacht, dass Religion keine Privatsache sei, sondern Teil der Öffentlichkeit, sagte Bedford-Strohm am Montag bei der in Bad Wörishofen tagenden bayerischen Landessynode. Allerdings dürfe die Umsetzung des Richterspruchs nicht allein auf die Schulen abgewälzt werden, mahnte Bedford-Strohm, der auch Landesbischof in Bayern ist.

Bedford-Strohm fügte hinzu, es müsse jedoch klarwerden, wie das Kopftuch zu bewerten sei: Stehe es tatsächlich für die Unterdrückung der Frau oder gehöre es zum Selbstbestimmungsrecht der Frau? Er kündigte an, dass sich die EKD sorgfältig mit dem Karlsruher Urteil befassen werde. Eine abschließende Bewertung sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

Das Bundesverfassungsgericht hatte am Freitag entschieden, dass ein generelles Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen gegen die Religionsfreiheit verstößt. Künftig soll es bei einem möglichen Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen auf konkrete Konflikte, eine Gefahr für die staatliche Neutralität oder den Schulfrieden, ankommen.

Veteranen der Waffen-SS marschieren durch Riga

Jedes Jahr am 16. März ziehen lettische Waffen-SS-Veteranen durch Riga. ©AP
Im Zweiten Weltkrieg kämpften 140.000 Letten auf Seiten der deutschen Truppen. Veteranen der Waffen-SS zogen nun durch Riga, um der „Lettischen Legion“ zu gedenken. In ihren Augen haben sie gegen die Besetzung ihrer Heimat gekämpft.


Frankfurter Allgemeine

In Lettland haben Veteranen einer Einheit der deutschen Waffen-SS unter massivem Polizeischutz ihre jährliche Parade abgehalten. Rund 1500 Menschen zogen nach Polizeiangaben am Montag durch die lettische Hauptstadt Riga. Der Aufmarsch wird der von der jüdischen Gemeinde sowie von Russland und der russischsprachigen Minderheit in Lettland scharf kritisiert.

An der Parade nahmen die letzten Überlebenden der 140.000 Letten teil, die im Zweiten Weltkrieg in der Waffen-SS gegen die Rote Armee gekämpft hatten. Festnahmen gab es nach Polizeiangaben zunächst nicht. Gegendemonstranten hatten sich mit der Polizei darauf geeinigt, erst nach dem Ende der Parade gegen den Faschismus zu demonstrieren. Efraim Zuroff vom Simon-Wiesenthal-Zentrum zur Verfolgung von Nazitätern sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Parade sei „eine große Lüge“ und eine „Verzerrung der Geschichte“.

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Ungarn: Neues Kirchengesetz auf Herbst verschoben

Europa

Das vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte ungarische Kirchengesetz wird voraussichtlich erst im Herbst repariert werden, dann soll auch über die Höhe der Entschädigungen für ungarische Minderheitskirchen entschieden werden. Das teilte der für Religionsgemeinschaften zuständige Staatssekretär des Kultusministeriums, Miklos Soltesz, am Wochenende gegenüber der Zeitung „Magyar Nemzet“ mit.


kathweb

Die ungarische Regierung führt seit längerem Verhandlungen mit Vertretern der „Kleinkirchen“, deren Klage der EGMR in Straßburg stattgegeben hat. Demzufolge muss der ungarische Staat den Kleinkirchen Schadenersatz zahlen; die Höhe der Summe wurde vom EGMR allerdings nicht festgelegt, sondern nur, dass sich Staat und Kirchen innerhalb von sechs Monaten einigen müssen.

Neun Kleinkirchen aus Ungarn hatten beim EGMR Klage eingereicht, weil sie ihre Rechte durch das neue Kirchengesetz beschnitten sahen. Das Gesetz von 2012 hatte ihnen den Status „staatlich anerkannte Kirche“ entzogen und sie als Vereine eingestuft. Laut „Magyar Nemzet“ fordern die betroffenen Kirchen 20 Milliarden Forint (6,5 Millionen Euro) als Schadenersatz für ihre Verluste und Unkosten.

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Impfstoffe: Das Geschäft mit der Aluminium-Angst

Bild: AP, bearb.: bb
Bild: AP, bearb.: bb
Macht Aluminium in Impfstoffen krank? Trotz fehlender wissenschaftlicher Belege zieht ein Medizinjournalist mit seinen Warnungen durchs Land – und macht aus der Angst vor dem Metall ein Geschäft.


Von Silvio Duwe|SpON

Impfen oder nicht impfen? Viele Menschen sind verunsichert, weil sie mögliche Nebenwirkungen von Impfstoffen fürchten. Mitschuldig an dieser Verunsicherung sind auch vermeintlich investigative Dokumentationen im Fernsehen wie etwa „Die Akte Aluminium“, die Bert Ehgartner für Arte produziert hatte.

In seinem Film warnt Ehgartner vor einem „kleinen schmutzigen Geheimnis“: Aluminiumhydroxid in Impfstoffen. Es könne, so behauptet der österreichische Filmemacher, eine makrophagische Muskelentzündung auslösen. Die Betroffenen leiden demnach unter Muskelschmerzen, Müdigkeit, Schwindel und Sehschwäche. Eine Therapie dagegen gebe es nicht, schreibt Ehgartner in seinem Buch zum Film. Es gebe lediglich die Möglichkeit, sich so wenig Aluminiumquellen wie möglich auszusetzen – also auf Impfungen zu verzichten.

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Merkel erwache! Israel vor Gericht

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel jährt sich in diesem Jahr zum 50. Mal. Auf der diesjährigen Leipziger Buchmesse war Israel Gastland. Bei dem ganzen Tamtam gerät leicht in Vergessenheit, dass hier ein Besatzerstaat bejubelt wird, der seit 48 Jahren einem anderen Volk die Freiheit und die Existenzgrundlage entzieht und es einem rassistischen Besatzungsregime unterworfen hat.


Von Ludwig Watzal|BETWEEN THE LINES
Organisiert wurde dieser Event von der israelischen Botschaft und Bertelsmann! In zwei Jahren wird des 50. Jahrestages der israelischen Besatzung Palästinas gedacht. Wird es dann auch ein so gut organisiertes und orchestriertes Tamtam à la Leipziger Buchmesse geben? Vielleicht dann anlässlich der Frankfurter Buchmesse?

In den Staatsmedien wurden auf der Buchmesse die üblichen Autoren und Schriftsteller bejubelt, die die grausame Besatzung feuilletonistisch relativieren und das bilaterale Verhältnis traktieren. Von Büchern, die tatsächlich relevant sind und sich mit der brutalen Realität vor Ort, der zionistischen rassistischen Ideologie und den israelischen Besatzungsverbrechen auseinandersetzen, hört man in den Verlautbarungen jedoch nichts. Dazu gehören u. a. „Die Hölle von Gaza“ (Leika Verlag), „Die Krise des Zionismus und die Ein-Staat-Lösung (ProMedia Verlag) und „Merkel erwache! Israel vor Gericht“ (Zambon Verlag).

Abraham Melzer, Chefredakteur der Online-Zeitschrift „Der Semit“, hat einen besonders provokanten Buchtitel mit „Merkel erwache!“ gewählt, der zwangsläufig Assoziationen zu „Deutschland erwache“ weckt; auch der Untertitel „Essays eines antizionisitischen Juden“ lässt Unkonventionelles über Israel erwarten. In seinem Vorwort hat der israelische Historiker Moshe Zuckermann diese Assoziation ins rechte Licht gerückt.

„Wenn die Beziehung Deutschlands zu Israel (und Israels zu Deutschland) letztlich durch die nazistische Vergangenheit Deutschlands kodiert ist, diese Vergangenheit aber mittlerweile zur schändlichst fetischisierten Ideologie geronnen ist, so kann man sich dieser verfestigten Kodierung einzig durch Umwendung des Kodierten aus sich heraus entwinden. Nur so lässt sich die Aufhebung dessen, was sich ideologisch zur falschen Handlungsgrundlage verhärtet hat, bewerkstelligen. Die Ironie des Titels mag dies leisten.“

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Chinas KP fordert Wiedergeburt des Dalai Lama

Dalai Lama in Hamburg, 1998. Foto: Jens Nagels

Offiziell lehnt die chinesische Führung den Dalai Lama als geistiges Oberhaupt der Tibeter ab und betrachtet ihn als aufrührerischen Separatisten. Nun aber bestehen hohe Funktionäre auf seine Neu-Inkarnation.


Von Felix Lee|Die Presse

Eigentlich sollte Chinas herrschende Kommunistische Partei sich um religiöse Belange gar nicht kümmern. Schließlich hält sie es offiziell wie einst Karl Marx: „Religion ist das Opium des Volkes.“ Doch geht es um die Nachfolge des Dalai Lama, des geistigen Oberhaupts des tibetischen Buddhismus, maßt sie sich plötzlich an, auch das Jenseits kontrollieren zu können.

Abgeordnete des bis gestern, Sonntag, tagenden jährlichen Volkskongresses, Chinas Scheinparlament, haben sich auf höchst eigentümliche Weise über den Dalai Lama geäußert. „Ob er die Wiedergeburt beenden will oder nicht, liegt nicht in seiner Hand“, sagte Padma Choling, Vorsitzender des Tibeter Regionalkongresses. Deren Mitglieder sind der chinesischen Führung in Peking treu ergeben.

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Shintoismus: Japaner feiern Honen-Fest mit Riesenphallus

Ein rund 250 kg schwerer Holzpenis wird beim Honen-Fest durch die Straßen getragen. Bild: ORF.at
Mit einem großen Penis aus Holz bitten Gläubige des Shintoismus die Götter um ein fruchtbares Jahr. Beim Honen-Fest werden Phallusfiguren durch Komaki getragen. Paare hoffen auf eine gesegnete Kinderschar.


Von Marcus Marschalek|religion.ORF.at

Jedes Jahr, am Sonntag um den 15. März, wird aus der verträumten japanischen Stadt Komaki ein Touristenmagnet. Die Einheimischen feiern das shintoistische Honen-Fest und bitten die Shintogötter um eine reiche Ernte, Wohlstand und gesunde Nachkommenschaft.

Höhepunkt des Festes ist für viele die Prozession mit einem aus Zedernholz geschnitzten, rund 250 kg schweren Riesenphallus. Jedes Jahr wird der Holzpenis nach traditioneller Weise neu hergestellt. Am Festtag wird er dann aus seinem, ebenfalls reich mit Penisabbildungen geschmückten, Shintoschrein geholt und durch die Straßen getragen.

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Knapp 8,2 Millionen Ausländer in Deutschland

Foto: dpa/Frank Leonhardt
In Deutschland leben knapp 8,2 Millionen Ausländer. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, wurde damit zum Jahresende 2014 die höchste Zahl von Ausländern seit Start des Ausländerzentralregisters im Jahr 1967 erfasst.


evangelisch.de

Die Zahl der Ausländer stieg im Jahr 2014 gegenüber 2013 um rund 519.300 (6,8 Prozent).

Der Anstieg fiel höher aus als in den Vorjahren mit 419.900 (2013) beziehungsweise 282.800 (2012). Bislang war die Ausländerzahl in Deutschland nur in zwei Jahren stärker gestiegen als 2014, nämlich 1992 um 613.500 und 1991 um 539.800 Personen.

„Jihadi Johns“ psychopathischen Innenansichten

Foto: REUTERS Nach sechsmonatiger Gefangenschaft kehrt Javier Espinosa am 13. März 2014 zurück zu seiner Familie in Madrid. Der Reporter von „El Mundo“ hat das Erlebte jetzt aufgeschrieben
Sechs Monate war der spanische Reporter Javier Espinosa Geisel der IS-Terroristen. Genauer: des berüchtigten „Jihadi John“. Im März 2014 kam er frei. Jetzt hat er sein Martyrium aufgeschrieben.


Von Stefanie Bolzen|DIE WELT

„Sollen wir lieber deinen Freund erschießen? Willst du die Verantwortung für seinen Tod tragen?“, schrie „Jihadi John“ seine Geisel an. Falls Javier Espinosa jemals Hoffnung gehabt hätte, dass seine Entführer noch ein kleines Stück Menschlichkeit in sich trugen, sie zerfiel in jenem Moment Anfang 2014. 194 Tage war der Reporter der spanischen Zeitung „El Mundo“ Gefangener der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), genauer der sogenannten Beatles – der Gruppe um den Briten Mohammed Emwazi, der vor wenigen Wochen als „Jihadi John“ enttarnt wurde.

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Klimawandel:Peruanischer Kleinbauer fordert RWE heraus

Saúl Luciano Lliuya macht sich Sorgen um das Weltklima – und um seine Stadt am Fuße des Berges.
  • Ein peruanischer Kleinbauer will den deutschen Energiekonzern RWE auf Vorsorge gegen Folgen der Klimaerwärmung in seiner Heimatregion verklagen.
  • RWE soll gemäß seinem Anteil an den globalen Emmissionen für den Schutz einer Lagune zahlen.
  • Durch die Erderwärmung wächst der Druck von Schmelzwasser eines nahen Gletschers auf die Lagune. Ein Dammbruch oder eine Eis- und Gerölllawine würde eine 50 Meter hohe Flutwelle auslösen.
  • Sollte sich der Peruaner mit seiner Forderung durchsetzen, wäre das ein Präzedenzfall.


Von Michael Bauchmüller|Südddeutsche.de

Was den Bewohnern von Huaraz im schlimmsten Fall blüht, können sie sich auf bunten Karten anschauen, Forscher der Universität von Texas in Austin haben sie entwickelt. Die Flutwelle kommt darauf von Osten in die peruanische Stadt und breitet sich dann nach Norden und Süden aus. Den Simulationen zufolge könnte sie bis zu 50 Meter hoch sein, sie wird alles mitreißen. Auch das Haus von Saúl Luciano Lliuya. „Man muss etwas tun, bevor es zu spät ist“, sagt er. „Das Problem wächst von Jahr zu Jahr.“

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Forschen mit Zeitvertrag: „Aus Hire-and-fire entsteht keine gute Wissenschaft“

science_beliefSie sind die klügsten des Landes, arbeiten aber teils jahrelang unter prekären Bedingungen: Ein Großteil der wissenschaftlichen Mitarbeiter an deutschen Hochschulen ist auf Zeitvertragsbasis beschäftigt.


SpON

Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Andreas Keller, beläuft sich der Anteil der Zeitarbeiter an Unis auf inzwischen 90 Prozent. Betroffen sind rund 240.000 Angestellte.

Die Engagements würden zudem immer kürzer: „Über die Hälfte der wissenschaftlichen Mitarbeiter hat Verträge von unter einem Jahr Laufzeit“, sagt Keller. Die GEW beruft sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts. Doktoranden, die sich jedes halbe Jahr um einen neuen Vertrag kümmern müssen, seien anderswo kaum denkbar, so der Gewerkschafter.

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Bosbach: Burka-Verbot weiter prüfen – Kritik an Karlsruhe

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CDU-Politiker: «Das Tragen eines Kopftuches ist nicht nur Ausdruck einer privaten religiösen Überzeugung, sondern der bewussten kulturellen Abgrenzung zur christlich-jüdischen Tradition unseres Landes. Eine islamische Tradition haben wir nicht.»


kath.net

Wolfgang Bosbach, Vorsitzender des Innenausschusses im Deutschen Bundestag, hat Zweifel, ob ein Burka-Verbot nach der Aufhebung der generellen Kopftuchverbote durch das Bundesverfassungsgericht durchsetzbar ist. Trotzdem forderte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit der «Passauer Neuen Presse» (Samstag), Möglichkeiten für ein solches Verbot des islamischen Ganzkörperschleiers weiter auszuloten. «Wir sollten ernsthaft prüfen, ob wir nicht ein Burka-Verbot für öffentliche Räume staatlicher Stellen anordnen können», so Bosbach. «Wer mit öffentlichen Instanzen zu tun hat, der soll auch sein Gesicht zeigen, damit die Amtsträger wissen, mit wem sie es tun haben.»

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Schäfchen wenden sich ab

jesus_schaukelDie großen christlichen Kirchen kämpfen gegen Mitgliederschwund, doch bisher offenbar erfolglos. Eine neue Studie benennt nun die Ursachen vermehrter Kirchenaustritte.


Von Clemens Mieth|ND

Die Austrittswelle in der katholischen Kirche ist offenbar nicht zu stoppen. Allein 2013 wandten knapp 180 000 Gläubige der Kirche den Rücken zu. Für 2014 wird sogar eine noch höhere Gesamtzahl erwartet. Eine »Zufriedenheitsstudie« des Bistums Münster sollte nun neue Erkenntnisse über das Befinden der Katholiken sowie die Gründe für die Kirchenaustritte liefern. Die Ergebnisse dürften auch für andere Bistümer von Interesse sein, denn die Kirchenoberen wollen den Negativtrend stoppen – nicht nur in Münster.

Für die westfälische Stadt jedenfalls ist die Lage bedenklich. »Wir befinden uns in einer Abwärtsbewegung«, erklärt Bischof Felix Genn. Im Jahr 2013 traten über 10 000 Münsteraner aus der Kirche aus. Das entspricht »einer mittelgroßen Stadt«, so Genn weiter.

Das zentrales Ergebnis der Untersuchung ist deshalb wenig überraschend: »Die Zufriedenheit mit der Institution Katholische Kirche ist aus Sicht der Gläubigen in einem kritischen Zustand.« Diese aber ist den Forschern zufolge besonders wichtig: Sie habe »eine hohe Relevanz im Blick auf die Austrittswahrscheinlichkeit«. Mit einer guten Qualität der Kirchenbeziehungen und -leistungen könne die Kirche Zufriedenheit steigern und damit gegen Kirchenaustritte wirken. »Beziehungsqualität« nennt sie das.

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Türkei: Frauenbeschäftigung auf Rekordtief

Bild: (c) EPA
Eigentlich sollen mehr Frauen in der Türkei arbeiten gehen. Die islamisch-konservative Regierung sendet aber gegenteilige Signale.


Die Presse

Die Türkei hat eine der niedrigsten Quoten hinsichtlich der Frauenbeschäftigung in Europa. Nach aktuellen Märzzahlen des türkischen Statistikamts TUIK ist die Frauenbeschäftigungsquote in der Türkei mittlerweile auf 27,1 Prozent gesunken. Die Quote für Männer liegt bei etwas mehr als 65 Prozent.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu zufolge sollen 43 Aktionspläne auf dem Tisch liegen um den Arbeitsmarkt zu reformieren. Unter anderem soll die Frauenerwerbsquote bis 2018 um jährlich ein Prozent erhöht werden. Details zum Reformpaket wurden bisher noch nicht bekannt gegeben, denn am 7. Juni wird in der Türkei das Parlament neu gewählt.

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Vatikan: „Islamischen Staat“ notfalls mit Gewalt stoppen

Headquarter des Konzerns.
Headquarter des Konzerns.
Der Vatikan hat erneut bekräftigt, dass der „Islamische Staat“ im Irak und Syrien notfalls mit Gewalt gestoppt werden müsse. Es gelte „alles nur Mögliche“ zu tun, „damit ohne Gewalt eine politische Lösung erreicht wird“, sagte der vatikanische Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf, Erzbischof Silvano Tomasi, am Wochenende dem katholischen Internetportal „Crux“. Er fuhr fort: „Aber wenn das nicht geht, dann wird der Einsatz von Gewalt notwendig sein“. Jede Koalition gegen den „Islamischen Staat“ müsse jedoch ein Mandat der Vereinten Nationen haben und die islamischen Staaten des Nahen Ostens umfassen, so Tomasi.


kathweb

Der Papst und vatikanische Spitzenvertreter hatten bereits in früheren Stellungnahmen Gewalt als letztes Mittel gegen den „Islamischen Staat“ nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

Dieser „Art von Völkermord“ müsse Einhalt geboten werden, sagte Tomasi mit Blick auf die Gräueltaten des IS gegen Christen und andere Minderheiten. „Andernfalls werden wir in Zukunft beklagen, dass wir solch eine schreckliche Tragödie zugelassen haben.“ Die aktuelle Lage erfordere einen besser koordinierten Schutz der Bevölkerung, „inklusive Gewaltanwendung, um die Aggressoren zu stoppen“.

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Al-Sisi plädiert für eine arabische Eingreiftruppe

Präsident al-Sisi, Bild: businessinsider.com/bearb.:BB
Präsident al-Sisi, Bild: businessinsider.com/bearb.:BB
Die ägyptische Regierung sieht sich als Vorkämpferin gegen islamistische Bewegungen in der Region und versucht nun eine größere Koalition für ihre Variante des Anti-Terror-Kampfes zu gewinnen


Von Martin Hoffmann|TELEPOLIS

Nach den Luftschlägen der ägyptischen Luftwaffe in Libyen ging die ägyptische Regierung auch in die diplomatische Offensive. So sprach Ägyptens Präsident von der Notwendigkeit einer militärischen Intervention gegen Jihadisten in Libyen, und verwies dabei auch auf die Bedrohung, die diese für Europa darstellten. Danach präsentierte Ägyptens Außenminister Sameh Shoukry eine abgeschwächte Variante gegenüber den Vereinten Nationen.

Das ägyptische Ansinnen sieht vor, das 2011 gegen Libyen verhängte Waffenembargo aufzuheben und die Milizen der nach Tobruk geflohenen Regierung mit Waffen auszustatten. Gleichzeitig soll eine Seeblockade gegen die Fajr-Milizenkoalition verhängt werden, welche den Osten Libyens und die Hauptstadt Tripolis kontrolliert. Während des Besuchs des russischen Premiers Putin in Kairo Anfang Februar seien vonseiten ägyptischer Diplomaten bereits russische Waffenlieferungen an die Regierung in Tobruk eingefädelt worden, schreibt das Nachrichtenmagazin Al-Monitor.

Laut ägyptischer Regierung soll eine internationale Koalition zudem bereit sein, die HoR-Regierung in Tobruk gegebenenfalls mit Militärschlägen zu unterstützen, sollte diese das fordern. Nur wenige Beobachter gehen davon aus, dass der ägyptische Vorstoß Erfolg haben wird. Die meisten westlichen Regierungen stehen einer direkten Einmischung in den lybischen Machtkampf skeptisch gegenüber und plädieren für einen diplomatischen Annäherungsprozess zwischen den beiden Machtblöcken in Libyen (siehe Libyen: eine Regierung der nationalen Einheit soll es richten).

Eine Regierung der nationalen Einheit sei am besten imstande, die dschihadistischen Gruppen in Libyen zu bekämpfen, so lässt sich die Position der meisten westlichen Regierungen zusammenfassen – die UN vertritt über die UNSMIL diese Position, indem sie als Schirmherrin von Verhandlungen zwischen den beiden libyschen Regierungen in Marokko fungiert.

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Papst: Heiliger Geist wirkt auch außerhalb der Kirche

L. Schick: Auf den Heiligen Geist hören

Christliche Botschaft lässt sich in einem Satz zusammenfassen: „Gott liebt uns mit einer grenzenlosen Liebe ohne Gegenleistung“


kathweb

Der Heilige Geist wirkt nach den Worten von Papst Franziskus auch außerhalb der Kirche. Er sei überall am Werk, indem er die Werte echter Menschlichkeit fördere, sagte er am Sonntag beim Angelus-Gebet auf dem Petersplatz. Innerhalb der Kirche sorge der Heilige Geist dafür, dass durch sie die lebendige Erinnerung an Christus wach bleibe. Als Geist der Liebe mach er die Menschen fähig, Gott und ihre Brüder zu lieben, so der Papst.

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