Bisher kommt der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs eine entscheidende Rolle bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrags zu. Die ARD würde künftig gerne einen Index hinzuziehen, der an das Bruttoinlandsprodukt gekoppelt ist.
ARD und ZDF wollen die Höhe des Rundfunkbeitrags künftig anders berechnen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am Dienstag, dies gehe aus Stellungnahmen hervor, die die Sender am Montag an die zuständigen Arbeitsgemeinschaften in den Ländern geschickt hätten. So habe die ARD vorgeschlagen, dass der Rundfunkbeitrag sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) orientieren soll.
Das ZDF wünsche sich „ein etwas anderes Gebührenmodell“, berichtete die „Süddeutsche“. Der Sender befürchte offenbar, dass sich bei einer Umstellung auf die Indexierung „die Gewichte zugunsten der ARD verschieben könnten“. Eine Beitragserhöhung von bis zu zwei Euro halte das ZDF für nicht notwendig. Das ZDF erklärte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der Sender habe kein konkretes Modell im Blick.
Ursula Haverbeck-Wetzel stand schon mehrmals wegen Volksverhetzung vor Gericht, wie hier in Detmold. (Foto: dpa)
Die 87-jährige Rechtsextreme Ursula Haverbeck-Wetzel hat schon mehrere Prozesse wegen Volksverhetzung hinter sich. Demnächst steht ein weiterer Termin an.
Die bereits mehrfach vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel ist vom Amtsgericht Bad Oeynhausen zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die 87-Jährige soll in mehreren Fällen den Holocaust geleugnet haben, unter anderem in einem Brief an den Zentralrat der Juden sowie auf einer von ihr verantworteten Internetseite.
Rat der Europäischen Bischofskonferenzen (CCEE): In Europa gehen „durch diskriminierende Praktiken viele soziokulturelle Zeichen in die Richtung, dem Christentum eine marginale Rolle zuzuteilen“.
Der Rat der Europäischen Bischofskonferenzen (CCEE) hat zum Abschluss seiner Jahresvollversammlung am Wochenende in Moncaco einen Appell an die Regierungen gegen eine Zurückdrängung der Religion aus dem öffentlichen Leben gerichtet. Österreich war bei dem Treffen im Fürstentum durch Kardinal Christoph Schönborn vertreten. Das Thema der Religionsfreiheit und Intoleranz gegenüber Christen referierte der Wiener Historiker Martin Kugler vom „Observatory on intolerance and discrimination against Christian in Europe“. Er zeigte sich insbesondere besorgt über die Entwicklungen in Frankreich, Großbritannien, Holland und Skandinavien.
Dass die deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Energiewende zum deutschen Exportschlager für Europa machen will, findet nur die Zustimmung einiger weniger Länder in Europa. Durch hohen Anteil an billigen Kohlestrom – aus Deutschland – kommt nämlich in vielen Ländern der Umstieg auf Erneuerbare Energien nicht voran. Nicht nur die Nachbarn stöhnen, die Energiepolitik des Merkel-Kabinetts torpediert auch die Klimaschutzziele der Europäischen Union, berichtet der „Spiegel“.
Nun wollen sich die Nachbarn diese Politik nicht mehr gefallen lassen. An der Spitze des Widerstands steht Österreich. „Die deutsche Energiewende erschwert eine Energiewende in Österreich und anderen europäischen Ländern“, sagt der österreichische Umweltminister Andrä Rupprechter. Der Umweltminister kritisiert die Produktion des viel zu billigen deutschen Stroms, den Länder wie Österreich abnehmen müssen. Damit rechne sich eine Investition in Wasserkraft oder Windkraft ohne staatliche Hilfe nicht mehr, so Rupprechter. Deshalb will der Tiroler nun mit Unterstützung der osteuropäischen Staaten eine Energieallianz gegen Merkel schmieden.
„Resl hat geholfen“: Votiv-Tafeln am Friedhof in Konnersreuth, auf dem sich auch das Grab der Bauernmagd befindet, die nun seliggesprochen werden soll. (Foto: Alessandra Schellnegger)
Die Resl von Konnersreuth soll die Wundmale Jesu getragen, sich nur von Hostien ernährt und Wunder gewirkt haben. Auch unser Autor erlebte eines der Mysterien.
Die Leute in Konnersreuth sind offenherzig. Wenn Fremde kommen und Fragen stellen, dann erzählen die Konnersreuther gern, was sie erlebt haben. Zweifelt mal ein Gast an ihren Geschichten, was nicht selten vorkommt, dann lächeln sie ihm freundlich ins Gesicht. Sie haben nun mal erlebt, was sie erlebt haben, zumindest die älteren von ihnen. In Konnersreuth lebte die Resl, eine Frau, die regelmäßig die Wundmale Jesu bekam – und angeblich außer der Hostie überhaupt keine Nahrung zu sich nahm. Die Konnersreuther halten das natürlich für ein Wunder, Wissenschaftler wiederum finden diesen Wunderglauben wunderlich.
Der globale Bezugspunkt für bewahrende Politik mit Veränderungswillen ist der Papst. Er wiederholt in diesen Tagen immer wieder, dass es zu viele Gräben gibt, und zu wenige Brückenbauer.
Mark Wahlberg (2012), Bild: wikimedia.org/CC BY-SA 2.0/ Eva Rinaldi
Der bekannte Schauspieler steht dazu, dass er die Beichte schätzt – Und wenn er „zur Messe gehe, empfange ich Leib und Blut Christi aus der Hand des Priesters, dies gibt mir die Kraft, meinen katholischen Glauben mit anderen zu teilen“
„Mein katholischer Glaube ist mein Anker in meinem Leben.“ Das bekannte der US-Schauspieler und Produzent Mark Wahlberg in einer Videobotschaft an die katholische Nationalkonferenz der Diözesandirektoren für Berufungen. Anlass war ihre Tagung in Wahlbergs Heimatstadt Boston. Der engagierte Katholik sagte weiter: „In meinen täglichen Gebeten bitte ich um Führung und Kraft in meiner Berufung als Ehemann und Vater.“
Ehemaliger Bärenzwinger der SS neben dem Häftlingslager in der Nationalen Mahn- und Gedenkstätte KZ Buchenwald; im Hintergrund das Krematorium. Foto: imago/Maria Gänßler
Eklat an der KZ-Gedenkstätte Buchenwald: Ein Mann spielt aus seinem Auto heraus eine Hitler-Rede und Wehrmachtsmusik ab. Die Polizei findet im Wagen auch mehrere Waffen.
Ein 56-Jähriger hat am späten Montagabend für Aufsehen an der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar gesorgt. Nach Polizeiangaben lief in seinem vor der Gedenkstätte geparkten Auto Wehrmachtsmusik, wie der MDR Thüringen am Dienstag berichtete. Auch eine Rede Adolf Hitlers soll der Mann abgespielt haben.
Der Wachschutz der Gedenkstätte habe die Polizei verständigt. Die Beamten konnten den Mann aus Schleswig-Holstein laut MDR wenig später stellen. Im Wagen hätten sie mehrere Waffen gefunden.
Gegen den 56-Jährigen sei Anzeige wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Verstoßes gegen das Waffengesetz erstattet worden.
Immer Katholiken in Frankreich würden der rechtsextremen Partei Front National ihre Stimme abgeben. Das geht aus einer Umfrage der Zeitschrift „Pélerin“ hervor. So hätten die französischen Katholiken bei den letzten Regionalwahlen 2015 etwa zu 32 Prozent für die Partei von Marine Le Pen gestimmt.
Früher überstieg ihre Quote nie die Neun-Prozent-Hürde. Die Präsidentin der „Semaines Sociales de France“ – eine Art Katholikentag – ruft dazu auf, die neuen Zahlen sehr „ernst zu nehmen“. Im Gespräch mit Radio Vatikan sagt Dominique Quinio, dass es vor allem darum gehe, über die Gründe für die starke Zuwendung der Katholiken zum Front National nachzudenken.
„Wir müssen verstehen, weshalb die Katholiken diese Partei wählen würden. Es geht nicht darum, das einfach nur zu kritisieren. Verstehen bedeutet, die Verantwortung der Wähler ernst zu nehmen. Viele fühlen sich von den jetzigen gewählten Politikern im Stich gelassen, und deshalb müssen wir auf diese Protestwähler eingehen.“
„Mit großer Macht kommt große Verantwortung.“ Diese Weisheit sollte nicht nur für Spiderman gelten, sondern auch für reale Menschen und Unternehmen außerhalb des Comic-Universums. Apple hat zum Beispiel Macht. Schon lange verkloppen die Kalifornier nicht nur Computer—mit ihrem iTunes-Store entscheiden sie auch maßgeblich über den Erfolg von Musikern oder Filmen. Was sie nicht anbieten, wird weniger gekauft.
Bei Buchhandlungen ist es ähnlich. Sie sind ein perfektes Beispiel für die Regel, dass auch das Angebot die Nachfrage bestimmen kann: Oft wird man auf ein Cover erst aufmerksam, wenn man auf den Büchertischen stöbert. Wie etwa auf Beuteland Deutschland. Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945 oder Grenzenlos kriminell. Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen von Udo Ulfkotte. So sehen nämlich Büchertische in einer Bremer Thalia-Buchhandlung aus, wie die taz berichtet.
Der Autor Ulfkotte publiziert seine rechtspopulistische Ideologie beim Kopp-Verlag, was wie Arsch auf Eimer passt. Kopp bringt nicht nur esoterischen Wahnsinn wie das Penis Power-Buch mit Anleitung zur „Superpotenz“ heraus, sondern auch allerlei brauneingefärbten Verschwörungsmüll.
Das Unheimlichste ist das Wissen, dass da draußen noch viel mehr von diesen Menschen herumlaufen. Wenigstens haben sie hier am Eingang alles abgeben müssen, was ihnen als Waffe dienen könnte: die Glasflaschen, das Pfefferspray, die Regenschirme.
Der Kopp-Verlag, zuständig für „unterdrückte Wahrheiten“, hat zu seinem ersten Kongress geladen. Gegründet Mitte der Neunzigerjahre von dem Ex-Polizisten Jochen Kopp, bringt der Verlag Bücher heraus wie „Die Asylindustrie“, „Verheimlicht, vertuscht, vergessen – Was 2016 nicht in der Zeitung stand“, „Die Erde, ein Projekt der Aliens“, „Veggie-Wahn“, aber auch, ungleich affirmativer: „Penis-Power“.
Zur Folter u.a. mit Elektroschocks genutzte Metallstange in einem ehemaligen irakischen Gefängnis. Bild: Marek Peters/GFDL 1.2
Zehntausende wurden verhaftet, Berichte über Folter in türkischen Gefängnissen machen die Runde; die AKP weigert sich, unabhängige Untersuchungen zuzulassen
Der AKP-Abgeordnete Mehmet Metiner leitet den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss für Gefängnisse in der Türkei. Rein formal wäre es seine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass dort rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden. Doch das scheint ihn kaum zu kümmern. Anfang Oktober stellte er klar, dass es mit ihm keine Untersuchung der Foltervorwürfe von Inhaftierten nach dem Putschversuch vom 15. Juli geben wird, wenn diese von Gülen-Anhängern kämen. Denn, so Metiner, diese seien Täter, nicht Opfer. Kritik seitens der Oppositionspartei CHP wischte er vom Tisch.
Die Szene ist bezeichnend für das Rechtsverständnis der AKP. Über 30.000 Menschen wurden in den letzten drei Monaten verhaftet. Wer als Gülen-Anhänger bezeichnet wird, gilt automatisch als Terrorist – und so jemand hat nach Metiners Ansicht keine Ansprüche an den Rechtsstaat mehr. Um diesen aufrecht zu erhalten müsste es überhaupt erstmal formelle Anklagen geben. Fakt ist, dass ein großer Teil der Verhafteten bis heute nicht genau weiß, was ihnen vorgeworfen wird.
Am 25. September machte die Tageszeitung Yeni Safak, das Hausblatt der AKP, mit einer Warnung: Im November stehe ein zweiter Putsch bevor, heißt es dort, „enthüllt“ von Attila Ugur, Oberst im Ruhestand. Und dieser zweite Putschversuch werde blutiger als der erste. Dahinter, sagt Ugur, stünden die Gülenisten, Briten und die USA. Außerdem soll ein kurdischer Aufstand stattfinden, und die HDP werde Attentate verüben.
Es ist das typische Vorgehen: Gerüchte verbreiten, Druck und Angst aufbauen – und dann weitere Grundrechte beschneiden, mehr Menschen verhaften, Strukturen zerschlagen. Es ist ein ziviler Putsch, der stattfindet, und der Putschführer sitzt im Präsidentenpalast in Ankara.
Kommt sie, kommt sie nicht, die Mauer? Auch in Frankreich – wo man noch im vergangenen Jahr die stacheldrahtbewehrte Grenzsicherung im Ungarn Viktor Orbans scharf kritisierte – ist das Mauerbauen in Mode gekommen, wenn es um die Abwehr von Migranten geht. Allerdings handelt es sich im vorliegenden Falle nicht darum, Migranten an der Einreise zu hindern, sondern an der Ausreise nach Großbritannien.
Infolge der französisch-britischen Vereinbarung von Le Touquet (2003) wurden die Grenzkontrolle des Vereinigten Königreichs auf das Südufer des Ärmelkanals vorverlagert. Dort „stauen“ sich nun auf französischer Seite Migrantinnen und Migranten, deren Traum darin besteht, auf die britischen Inseln überzusetzen.
Neben den bereits bestehenden Sperranlagen und Zäunen rund um das Hafengebiet von Calais soll nunmehr bis zum Jahreswechsel 2016/17 zusätzlich eine vier Meter hohe und einen Kilometer lange Mauer errichtet werden, die mit Überwachungskameras und Scheinwerfern ausgestattet sein wird. Sie soll das Betreten der Zufahrtsstraße zum Hafengelände verhindern, weil die Migranten sich ebendort an Bord von LKWs oder Fähren zu schmuggeln versuchen. Die Kosten dafür in Höhe von 2,7 Millionen Euro werden von der britischen Regierung übernommen.
Horst Seehofer meint es ernst. Nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes in München sagte der Parteichef und bayerische Ministerpräsident, dass es sinnvoll sei, wenn die Bürger „in wichtigen Dingen befragt werden“. Dies sei eine „Bereicherung unseres demokratischen Gemeinwesens“. In einer Mitgliederbefragung will er deshalb nun klären lassen, ob sich die Partei für bundesweite Volksentscheide einsetzen soll – es ist der erste parteiinterne Entscheid dieser Art. Die 144 000 CSU-Mitglieder erhalten in nächster Zeit entsprechende Abstimmungskarten per Post zugeschickt. Sollte der Entscheid angenommen werden – und davon ist auszugehen –, wird die Forderung nach Bundes-Volksentscheiden beim Parteitag Anfang November in das neue Grundsatzprogramm aufgenommen.
Jens Baas: „Die Kassen bezahlen zum Beispiel Prämien von zehn Euro je Fall für Ärzte, wenn sie den Patienten auf dem Papier kränker machen.“ (Foto: dpa)
Krankenversicherungen hätten Ärzte dazu gebracht, falsche Diagnosen zu stellen, um mehr Geld zu kassieren, sagt der Chef der Techniker Krankenkasse.
Das Bundesversicherungsamt hat den mutmaßlichen Abrechnungsbetrug scharf verurteilt.
Andere Krankenkassen wiesen die Vorwürfe vehement zurück.
Das Bundesversicherungsamt hat den mutmaßlichen Abrechnungsbetrug von gesetzlichen Krankenkassen scharf verurteilt. Wenn Ärzte von Krankenkassen dazu veranlasst werden, falsche Diagnosen zu dokumentieren, sei das „rechtswidrig und zu unterbinden“, erklärte die Bonner Behörde. Zugleich kündigte sie an, jedem einzelnen Fall nachzugehen, wenn ein mögliches Fehlverhalten einer Kasse bekannt wird. Die kommunalen Krankenhäuser verlangten, dass umgehend Staatsanwälte Ermittlungen einleiten müssten. Es gehe um „ungerechtfertigte Zahlungen“ an die Kassen.
Nadia Murad mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon auf dem Weltgipfel für Humanitäre Hilfe (WHS) in Istanbul. (24. Mai 2016). Bild. wikimedia.org/CC BY 3.0/ UN Photo/Eskinder Debebe
Die vor zwei Jahren von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ verschleppte und misshandelte Jesidin Nadia Murad hat den Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats erhalten. Mit dem Preis werde Murads Einsatz für die Menschenrechte nach ihrer Flucht gewürdigt, teilte der Europarat am Montag in Straßburg mit.
Die mit 60.000 Euro dotierte Auszeichnung wurde zum vierten Mal verliehen und erinnert an den tschechischen Bürgerrechtler und Nach-Wende-Präsidenten Vaclav Havel (1936-2011).
Nadia Murad wurde 2014 in ihrem nordirakischen Heimatdorf Kocho von Milizionären des „Islamischen Staates“ (IS) gefangengenommen. Nach ihrer Schilderung musste sie mit ansehen, wie etwa 700 Dorfbewohner, darunter sechs ihrer Brüder, ermordet wurden. Wochenlang wurde sie von ihren Peinigern geschlagen und vergewaltigt.
Es sei eine „skandalöse Behauptung“, dass in der DDR nur wenige Christen in ihrer Lebensgestaltung behindert wurden, sagt Hans Joachim Meyer. Der Politiker und Katholik erklärt, was er von den Aufarbeitungsplänen Thüringens hält.
Hans Joachim Meyer (79) war Staatsminister in Sachsen und zwölf Jahre lang Leiter des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Aber er ist auch jemand, der als praktizierender Christ jahrzehntelang in der DDR gelebt hat. Der gebürtige Rostocker berichtet im Interview mit katholisch.de von typischen Erfahrungen christlicher Familien in der DDR und den Auswirkungen bis heute.
Eine Nutzerin auf Facebook hat uns erzählt, dass sie in der DDR die Schule verlassen musste, weil sie ein Kreuz an der Halskette trug. Was war Ihr schlimmstes Erlebnis als Christ in der DDR?
Ich mache das nicht gern an einer einzelnen Begebenheit fest. Aber es war die Strategie der SED-Führung, alles Christliche aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen und zugleich den Eindruck zu erwecken, dass Christen willkommene Verbündete im Kampf für Frieden und Sozialismus wären. Insbesondere jüngere Menschen, aber auch viele Berufstätige hatten dadurch Nachteile, dass sie sich offen zum Christentum bekannten. Gleichzeitig stellte es die Propaganda so dar, dass sie gleichberechtigte Bürger seien. Mit diesem Widerspruch war ich ständig konfrontiert.
Die staatlichen und kirchlichen Verantwortlichen für das Reformationsjubiläum 2017 haben ihre gemeinsamen Vorbereitungen abgeschlossen. Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sagte nach einer Sitzung des Kuratoriums zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 in Kassel: „Deutschland kann sich auf das umfangreiche Programm mit unzähligen Veranstaltungen freuen.“ Bedford-Strohm erinnerte daran, dass sich Bund, Länder, Gemeinden, evangelische Kirche und Zivilgesellschaft zehn Jahre vorbereitet hätten. „Jetzt schauen wir voller Dankbarkeit zurück, auf das, was in gemeinsamer Verantwortung, aber unterschiedlicher Aufgabenverteilung entstanden ist“, erklärte er.
Eröffnung des Jubiläumsjahres mit Gottesdienst und staatlichem Festakt
When Gayle Helps was a teenager and looked at herself in the mirror, she saw a stranger. “I wanted to see my [biological] family, my ancestors,” the 57-year-old Montrealer said in an interview. When she was still in kindergarten, Helps learned she was adopted. She immediately wanted to uncover the identity of her birth parents, and has been trying to find them ever since.
Over the years that followed, Helps did some sleuthing, scouring birth records and other documents, even travelling to the township outside Montreal where she believed her birth mother was from. Three decades ago, she learned that her biological mom had passed away before they had a chance to meet. She couldn’t find the name of her birth father.
So, like a growing number of people, Helps went online.
It was there that she learned about DNA Detectives, a Facebook group run by volunteers who call themselves “search angels” and who help adoptees, sperm donor kids, and others who are hunting for their biological relatives.
